Union und SPD haben im Koalitionsausschuss am Donnerstagabend rund sechs Stunden lang bis in die Nacht beraten. Ergebnisse der Beratungen sollen am Freitagvormittag bekanntgegeben werden. Mit besonderer Spannung wird erwartet, welche Einigung die Koalitionspartner im Rentenstreit erzielen konnten.
Lange Beratungen im Koalitionsausschuss
Der Koalitionsausschuss von Union und SPD hat am Donnerstagabend rund sechs Stunden lang bis in die Nacht beraten. Über Ergebnisse soll am Freitagvormittag informiert werden.
Mit Spannung wird insbesondere erwartet, was die Verhandler der Koalition im Rentenstreit vereinbart haben. Das Pikante: die Teilnehmer der Runde um Bundeskanzler und CDU-Chef Friedrich Merz und Bärbel Bas, SPD-Chefin, waren sich bei diesem Thema im Prinzip schon längst einig, zuletzt gab es lediglich Druck aus der Jungen Union, den bisherigen Gesetzentwurf im Bundestag nicht mittragen zu wollen.
Streit um Stabilisierung des Rentenniveaus
Demnach soll die Stabilisierung des Rentenniveaus auf 48 Prozent über das Jahr 2031 hinaus gelten, was nach Ansicht der jungen Bundestagsabgeordneten zu hohen Kosten für nachfolgende Generationen führt. Im Dezember sollte das Paket den Bundestag passieren und ab Januar 2026 in Kraft treten, insbesondere CSU und SPD beharren auf dem Zeitplan.
Weitere Konfliktthemen: Verbrenner-Aus und Heizungsgesetz
Weitere Themen der Beratungen waren das Verbrenner-Aus und das Heizungsgesetz. Die Spitzen von CDU, CSU und SPD haben für 9:30 Uhr zu einer Pressekonferenz ins Bundeskanzleramt geladen.
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