Obwohl eine Einigung der Koalition zum Wehrdienst am Dienstag kurzfristig am Widerstand von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) scheiterte, sieht der SPD-Politiker die Pläne weiterhin auf Kurs. Nach einer Sitzung des Verteidigungsausschusses betonte er, es sei lediglich eine Woche verloren gegangen und das Gesetz solle zum 1. Januar in Kraft treten.
Reaktion nach Verteidigungsausschuss
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) relativierte die Bedeutung der Verzögerung: „Ich finde das alles weit weniger dramatisch, als es gerade gemacht wird, denn wir haben eine Woche Zeit verloren zwischen der Absetzung vor einer Woche und der Neuansetzung für morgen“, sagte Pistorius am Mittwoch nach einer Sitzung des Verteidigungsausschusses. Üblicherweise gebe es Diskussionen nach dem Einbringen eines Gesetzentwurfs, diesmal habe es sie vorher gegeben. „Wir werden in den nächsten Wochen in der Koalition intensiv beraten, mit Sachverständigen-Anhörungen und allem, was dazu gehört“, so der Minister. Das Ziel bleibe, dass das Gesetz zum 1. Januar in Kraft trete, fügte Pistorius hinzu. „Also von daher ist bislang jedenfalls überhaupt gar kein Schaden eingetreten.“
Bekannte Vorbehalte und Verfahren
Dass er Vorbehalte gegen den Kompromiss der Koalitionsfraktionen inklusive eines Losverfahrens habe, sei zudem bekannt gewesen. Sein Widerstand sei also keine Überraschung gewesen. „Ich stelle umgekehrt die Frage: Wie soll ich als Verteidigungsminister mit einer Einigung umgehen, hinter der ich mich noch nicht versammeln kann.“ sagte Pistorius. Da müsse er ja die Fraktion zumindest darüber in Kenntnis setzen, dass das so sei.
Debatte um „faulen Kompromiss“
„Und ja, ich habe von einem faulen Kompromiss gesprochen, aber ich habe niemanden persönlich angegriffen“, fügte er mit Blick auf Berichte hinzu, wonach es vor allem Streit mit SPD-Fraktionsvize Siemtje Möller gegeben haben soll.
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