Die AfD will nun doch keinen eigenen Antrag zur Wehrpflicht in den Bundestag einbringen. Dem „Stern“ zufolge will der Vorstand der AfD-Fraktion dies den Abgeordneten an diesem Dienstag vorschlagen; den entsprechenden Beschluss fasste das Führungsgremium am Montagnachmittag.
Fraktionsvorstand empfiehlt Verzicht
Damit haben sich die ostdeutschen Landesverbände um den thüringischen Landeschef Björn Höcke durchgesetzt. Auch Partei- und Fraktionschefin Alice Weidel soll nach Informationen des „Stern“ für den Verzicht geworben haben. Ihr Sprecher Daniel Tapp bestätigte auf Anfrage nur, dass der Vorstand empfehle, dass die AfD keinen eigenen Antrag zum Wehrpflichtantrag der Koalition stelle. Letztendlich werde aber die Gesamtfraktion am Dienstag darüber entscheiden.
Interner Streit um Wehrpflicht
Die AfD streitet seit Monaten über die Wiedereinführung der Wehrpflicht. Zwar steht die Forderung im Grundsatzprogramm der Partei. Dennoch kam es zur Eskalation, nachdem der wehrpolitische Sprecher der Fraktion, Rüdiger Lucassen, die offizielle Position im Sommer in einen Oppositionsantrag für den Bundestag goss. „Verteidigungsfähigkeit Deutschlands sichern – Wehrpflicht reaktivieren“ stand darüber.
Gegenantrag und Rückzug
Später intervenierte Höckes Co-Landeschef Stefan Möller, der seit diesem Jahr im Bundestag sitzt, im Namen von zwei Dutzend Abgeordneten. Tenor des Gegenantrags: Bis zur „endgültigen Beendigung des militärischen Ukraine-Konfliktes“ und einer Neutralität Deutschlands in dem Konflikt sollte der Antrag nicht eingebracht werden. Auch dieser Antrag soll nun nach Empfehlung des Fraktionsvorstands zurückgezogen werden.
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