Der Bundesvorsitzende der Jusos hat Forderungen aus der Union zurückgewiesen, das Wehrdienstgesetz so zu ändern, dass eine Wehrpflicht automatisch greift, falls die Bundeswehr zu wenige Freiwillige gewinnt. Er plädiert für ein klares Bekenntnis zur Freiwilligkeit und warnt vor einer gesetzlichen Hintertür.
Jusos lehnen automatisierte Wehrpflicht ab
Juso-Bundesvorsitzender Philipp Türmer hat Forderungen aus der Union zurückgewiesen, das Wehrdienstgesetz so umzuschreiben, dass eine Wehrpflicht automatisch kommt, falls die Bundeswehr zu wenige Freiwillige gewinnen sollte. „Wir sind gegen Pflichtelemente, wir sind auch gegen aktivierbare Möglichkeiten im Gesetz, die Pflicht dann eben doch wieder einzuführen“, sagte Türmer den Fernsehsendern RTL und ntv.
Warnung vor einer Hintertür im Gesetz
Türmer betonte, die Koalition dürfe keine Hintertür ins Gesetz einbauen. „Wir brauchen jetzt eine klare Entscheidung, und diese Entscheidung muss lauten, wir setzen auf Freiwilligkeit.“, sagte er den Fernsehsendern RTL und ntv.
Freiwilligkeit als Grundlage der Abschreckung
Um Russland von einem Angriff auf Nato-Gebiet abzuschrecken, benötige man hochqualifizierte Zeit- und Berufssoldaten, die sich freiwillig verpflichteten, so Türmer. „Das erreicht man eben nicht mit einer Pflicht, sondern mit attraktiveren Bedingungen.“, sagte er den Fernsehsendern RTL und ntv. Alle großen europäischen Länder setzten auf Freiwilligkeit. „Jedes Jahr 700.000 junge Männer zwangsweise einzuziehen, das wäre ja übertrieben.“, sagte er den Fernsehsendern RTL und ntv.
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