Maja T. hat der Bundesregierung vorgeworfen, sich nicht ausreichend für ihre Rechte einzusetzen, nachdem sie im Juni 2024 nach Ungarn ausgeliefert wurde. Außenminister Johann Wadephul (CDU) hatte zuvor angekündigt, sich für bessere Haftbedingungen einzusetzen, wovon T. eigenen Angaben zufolge jedoch nichts bemerke. Die inhaftierte Deutsche befindet sich nach einem Hungerstreik in einem ungarischen Haftkrankenhaus und sieht sowohl die Bundesregierung als auch die ungarischen Behörden in der Verantwortung. Die Auslieferung war vom Bundesverfassungsgericht zuvor als rechtswidrig eingestuft worden.
Kritik an Bundesregierung und Haftbedingungen
Maja T. hat den Umgang der Bundesregierung mit ihrem Fall scharf kritisiert. Außenminister Johann Wadephul (CDU) hatte zuletzt angekündigt, sich für bessere Haftbedingungen für Maja T. einzusetzen. „Davon merke ich bisher leider nichts“, sagte Maja T. der „Wochentaz“. Die Deutsche sieht eine Verantwortung Deutschlands zu handeln, da das Bundesverfassungsgericht die Auslieferung nach Ungarn für rechtswidrig erklärt hatte.
Im Juni 2024 war Maja T. von Deutschland nach Ungarn ausgeliefert worden. Ihr wird vorgeworfen, im Februar 2023 gemeinsam mit anderen Linksradikalen mehrere Angriffe auf Rechtsextreme verübt zu haben. Nach einem 40-tägigen Hungerstreik befindet sich Maja T. derzeit in einem Haftkrankenhaus in Berettyóújfalu an der ungarisch-rumänischen Grenze.
Vorwürfe gegen ungarische Behörden
Auch die ungarischen Behörden stehen in der Kritik. „Egal, was ich mache, ich werde vorverurteilt“, sagte Maja T. der „Wochentaz“. Weiter erklärte sie: „Ich werde mich dem Verfahren nicht entziehen. Ich bin bereit, mich mit den Vorwürfen auseinanderzusetzen. Aber rechtsstaatlich, in einem fairen Verfahren. Ich fordere nur meine Rechte ein, mehr nicht.“ Sie sieht das Verfahren als politisch motiviert an: „Wenn man nur die Eigenschaften queer und antifaschistisch nimmt, dann weiß ich, dass ich das Feindbild von Orbán verkörpere. Aber dann ist doch die Frage: Will sich da Deutschland mit Orbán gemein machen?“
Kritik am Prozess und Angst vor Haftstrafe
Bezogen auf den seit Februar in Budapest laufenden Prozess äußerte sich Maja T. skeptisch gegenüber der Unparteilichkeit des Richters: „Alles wirkt, als will er den Prozess schnell abhaken. Und dass das Urteil längst feststeht.“ Zu der im Raum stehenden Haftstrafe von 24 Jahren sagte sie: „Das ist eine Zahl, die kann ich mir gar nicht vorstellen, die kann ich gar nicht greifen. Das ist nochmal so alt wie ich bin.“ Die Aussicht auf ein solches Urteil mache ihr Angst: „Natürlich macht mir das Angst. Permanent.“
Hungerstreik als Protest
Den jüngsten Hungerstreik bezeichnete Maja T. als notwendigen Schritt: „Es war ein Hilferuf. Eine Anklage, was mir widerfährt“, sagte sie der „Wochentaz“. „Ich hatte mich lebend begraben gefühlt. Und dieses Grab hat sich geöffnet.“ Sie habe den Hungerstreik beendet, nachdem ungarische Ärzte eine Zwangsernährung in Aussicht gestellt hätten: „Diese Situation der Machtlosigkeit wollte ich mir nicht antun. Und meiner Familie auch nicht.“ Für den Fall, dass ihr weiterhin ihre Rechte verwehrt bleiben, kündigte Maja T. an, den Hungerstreik eventuell wieder aufzunehmen: „Werden mir meine Rechte weiter verwehrt, bin ich bereit, das zu tun.“
Quelle: Mit Material der dts Nachrichtenagentur. ✨ durch KI bearbeitet, .
