Die DAK-Gesundheit warnt vor einer existenziellen Krise der sozialen Pflegeversicherung. Vorstandschef Andreas Storm fordert von der Bundesregierung rasches Handeln und kritisiert geplante Maßnahmen als unzureichend.
DAK sieht Pflegeversicherung in existenzieller Krise
Die Krankenkasse DAK-Gesundheit bewertet die aktuelle Situation der Pflegekassen als bedrohlich. Andreas Storm, Vorstandschef der DAK-Gesundheit, äußerte gegenüber der „Rheinischen Post“ (Dienstag): „Die soziale Pflegeversicherung befindet sich 30 Jahre nach ihrer Gründung in einer existenziellen Krise. Die Bundesregierung muss jetzt handeln.“
Laut Andreas Storm sei die Problemlage gravierend: „Nach dem aktuellen Rechnungshofbericht ist die Lage in der Pflegeversicherung viel dramatischer als bisher eingeräumt. Nicht nur die Krankenversicherung, sondern auch die Pflegeversicherung ist ein Notfallpatient, der dringend auf der Intensivstation behandelt werden muss.“ Diese Einschätzung stützt sich auf die Erkenntnisse des Rechnungshofberichts, wie Storm anmerkt.
Forderung nach Soforthilfe und Reform
Vorstandschef Andreas Storm fordert von der Bundesregierung kurzfristige Maßnahmen zur Stabilisierung der Pflegekassen. Er betont: „Die von Finanzminister Klingbeil geplanten Darlehen sind da nicht zielführend. Die Pflegekassen benötigen vielmehr kurzfristig die Rückzahlung der Coronahilfen in Höhe von 5,2 Milliarden Euro. Und anschließend brauchen wir eine große Pflegereform mit nachhaltigen Strukturveränderungen.“ Diese Forderung bezieht sich ausdrücklich auf die geplanten Darlehen sowie auf die Rückzahlung bereits geleisteter Coronahilfen.
Kritik an fehlender Beteiligung der Kassen
Zudem kritisiert Andreas Storm, dass die Pflegekassen nicht an den Gesprächen der Bund-Länder-Arbeitsgruppe beteiligt werden, die aktuell eine Reform der Pflegeversicherung vorbereiten soll. Er äußert dazu: „Ob allerdings eine Bund-Länder-Kommission ohne Berücksichtigung der Pflegekassen und anderer wichtiger Akteure der Pflege der richtige Ansatz ist, daran habe ich so meine Zweifel.“ Die Arbeitsgruppe war am Montag zu ihrer ersten Sitzung zusammengekommen.
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