Chef des Bundeskanzleramts Thorsten Frei (CDU) hat den Verzicht auf eine Senkung der Stromsteuer für Haushalte verteidigt. Trotz grundsätzlicher Zielsetzung der Regierung bleibe eine entsprechende Maßnahme angesichts der aktuellen Haushaltslage zunächst aus. Frei betonte, dass andere Entlastungsoptionen geprüft würden.
Stromsteuersenkung bleibt Ziel der Regierung
Thorsten Frei (CDU), Chef des Bundeskanzleramts, hat am Donnerstag die Entscheidung der Regierung verteidigt, auf eine Senkung der Stromsteuer für Haushalte zu verzichten. Gegenüber dem TV-Sender „Welt“ erklärte Frei: „In der Sache sei das zwar wünschenswert und es bleibe auch das grundsätzliche Ziel der Regierung, aber das müsse eben auch ‚haushälterisch verantwortbar‘ sein.“ Dennoch werde man andere Entlastungsoptionen prüfen.
Angespannte Haushaltslage als Grund für Verzicht
Weiter führte Thorsten Frei aus: „Tatsächlich ist es so, dass man nicht alles, was man gerne machen würde, auch tatsächlich realisieren kann.“ Er verwies auf die Versprechen seiner Partei im Wahlkampf, wonach eine schnelle und spürbare Senkung der Strompreise angekündigt worden war. „Wir haben eben die Situation, dass wir eine angespannte Haushaltslage haben und deswegen schauen müssen, wie wir damit umgehen“, so Frei gegenüber „Welt“.
Parlamentarisches Verfahren und Alternativen
Das Bundeskabinett habe den Haushaltsplanentwurf gemeinschaftlich beschlossen, sagte Thorsten Frei. „Im parlamentarischen Verfahren wird man schauen, ob man an der einen oder anderen Stelle noch bessere Alternativen findet“, erläuterte er weiter im Gespräch mit „Welt“. Er betonte dabei: „Aber da muss man, glaube ich, ganz nüchtern daran gehen und schauen, wie man die berechtigten Wünsche und Erwartungen, die wir haben, auch mit der Haushaltsrealität in Einklang bringen kann. Unsere Zielsetzung, die Stromsteuer zu senken, auch breiter zu senken, die geben wir selbstverständlich nicht auf, sondern suchen nach Möglichkeiten.“
Quelle: Mit Material der dts Nachrichtenagentur. ✨ durch KI bearbeitet, .
