In einer Änderung des Regionalisierungsgesetzes sieht die Unionsfraktion im Bundestag eine Lösung zur Finanzierung des Deutschlandtickets. Dies bestätigte CDU-Generalsekretär Carsten Linnenmann in der ZDF-Sendung „Maybrit Illner“.
Zustimmung zur Gesetzesänderung
Carsten Linnenmann (CDU), Generalsekretär der Unionsfraktion, hat am Donnerstagabend in der ZDF-Sendung „Maybrit Illner“ bestätigt, dass seine Fraktion einer Änderung des Regionalisierungsgesetzes zustimmen wird.
Die Zustimmung begründete er damit, dass es hierbei nicht um „neue Mittel“ gehe, da die sogenannten Regionalisierungsmittel bereits vorhanden seien. „Diese Entscheidung ist nur getroffen worden, weil es dabei um keine ’neuen Mittel‘ geht, die Regionalisierungsmittel sind da“, erklärte Linnenmann in der Sendung.
Flexibilität für die Verwendung der Mittel
Die geplante Änderung des Regionalisierungsgesetzes soll es ermöglichen, dass nicht eingesetzte Mittel für das Deutschlandticket auch in Folgejahren verwendet werden können. Dies bedeutet, dass das Geld, welches im Jahr 2023 nicht für das Ticket ausgegeben wird, auch in den folgenden Jahren zur Verfügung stehen soll.
Linnenmanns Aussagen signalisieren einen wichtigen Schritt zur Sicherung der Finanzierung des Deutschlandtickets und dürften insbesondere für die Nutzer des Tickets eine gute Nachricht darstellen.
Quelle: Mit Material der dts Nachrichtenagentur. ✨ durch KI bearbeitet, .
