Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat die Notwendigkeit der Kriegstüchtigkeit Deutschlands erneut hervorgehoben. „Um es ganz deutlich zu sagen: Wir müssen uns auch darauf einstellen, dass wir im äußersten Fall angegriffen werden könnten“, sagte Pistorius der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Donnerstagsausgabe).
„Dann müssen wir in der Lage sein, einen Verteidigungskrieg zu führen.“ Der Sozialdemokrat hob hervor: „Unabhängig davon, welche Parteien ab 2025 das Sagen haben, sie werden sich dieser Verantwortung nicht verweigern können.“ Pistorius zeigte sich erschüttert über den Hamas-Terror gegen Israel, der habe ihm „das Blut in den Adern gefrieren lassen“. Solidarität mit Israel sei, so der Minister, „keine Poesie“, sondern „ein Bekenntnis zu politischer Solidarität, aber auch eine Zusage an Unterstützung, soweit sie abgefragt wird und soweit wir in der Lage sind, der Anfrage nachzukommen.“
Auf die Frage, ob Israel mit derselben militärischen Unterstützung rechnen könne wie die Ukraine, sagte Pistorius: „Die Frage stellt sich aktuell nicht. Die Israelis fragen in sehr geringem Umfang nach Material.“ Deutschland werde den russischen Krieg gegen die Ukraine nicht aus dem Blick verlieren. Pistorius sagte, es sei eine Pflicht, der von Russland angegriffenen Ukraine zur Seite zu stehen. Das sei „eine Haltung, die nicht zur Disposition steht“.
Pistorius bezeichnete die schwergängige Wiederausrüstung der Bundeswehr als das maximal mögliche Tempo. „Wir haben unglaublich beschleunigt“, so seine Einschätzung, die von der Opposition nicht geteilt wird. Bis zum Sommer habe es mehr Beschaffungsvorlagen für das Parlament gegeben als im ganzen vorigen Jahr.
Der Minister kündigte zudem organisatorische Veränderungen an, auch im Verteidigungsministerium. Zur Sollstärke der Streitkräfte von 203.000 Soldaten sagte er: „Die Zahl ist lange vor meinem Amtsantritt festgelegt worden. Ich habe den Auftrag erteilt, das unvoreingenommen am heutigen Bedarf entlang zu überprüfen. Es kann sein, dass die Zahl am Ende größer wird oder kleiner.“ Der Minister äußerte, er wünsche sich „ausdrücklich mehr Frauen in der Bundeswehr“. Derzeit beträgt der Frauenanteil insgesamt 13,4 Prozent. Im Heer dienen sieben Prozent Frauen.
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