Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) weist auf einer Kabinettsklausur in Meseberg die Regierungskoalition auf ihrer Streitigkeit hin und fordert stattdessen eine konstruktivere Zusammenarbeit.
Botschaft des Bundesarbeitsministers
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) appellierte während der Kabinettsklausur in Meseberg an die Regierungskoalition, weniger interne Auseinandersetzungen zu führen. „Ich kann nur raten – und da ist Meseberg eigentlich ein ganz gutes Beispiel für -, dass wir aufhören, sozusagen kleinkariert innerhalb der Koalition auszuzählen, wer sich wo durchgesetzt hat“, äußerte Heil im ARD-Morgenmagazin.
Forderung nach mehr Verantwortungsübernahme
Weiterhin betonte der Arbeitsminister die Bedeutung der öffentlichen Darstellung und der Übernahme von Verantwortung für das Land. „Öffentlich stärker mitteilen“, wie man „Verantwortung für unser Land“ übernehme, sollte im Vordergrund stehen, so Heil.
Erfolge trotz interner Differenzen
Er wies darauf hin, dass es gelungen sei, das Land „sicher durch den letzten Winter“ zu führen und verwies auf das neue Fachkräfteeinwanderungsgesetz als Erfolg der Ampel. Nichtsdestotrotz hat die Koalition in letzter Zeit interne Streitigkeiten um die Kindergrundsicherung von Familienministerin Lisa Paus (Grüne) und das „Wachstumschancengesetz“ von Finanzminister Christian Lindner (FDP) erlebt.
In Anbetracht dieser Situation fordert Heil eine stärkere Zusammenarbeit und weniger Fokus auf internen Streitigkeiten, um konstruktive Politik im Interesse des Landes zu ermöglichen.
