Die Bundesregierung blockiert in den sozialen Medien tausende Nutzer, wodurch diese die Inhalte der Ministerien nicht mehr auf direktem Weg einsehen können.
Blockierte Konten auf Facebook und Twitter
In der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der AfD-Fraktion wurde bekannt, dass das Bundesgesundheitsministerium auf Facebook besonders aktiv ist und 4.428 Konten gesperrt hat. Es folgen das Bundesverteidigungsministerium mit 1.585 und das Auswärtige Amt mit 1.559 blockierten Nutzerkonten. Weitere Ministerien wie das Arbeitsministerium, das Verkehrsministerium, das Bildungsministerium und das Bundesfamilienministerium haben ebenfalls Nutzer gesperrt. Lediglich das Umweltministerium meldet nur zwei blockierte Konten.
Auf Twitter ist das Verteidigungsministerium am aktivsten und hat mit seinen 19 Accounts insgesamt 621 Konten gesperrt. Es folgen das Gesundheitsministerium, das Familienministerium, das Arbeitsministerium, das Innenministerium, das Bildungsministerium, das Auswärtige Amt, das Finanzministerium und am Ende das Verkehrsministerium, das nur drei blockierte Twitter-Konten meldet.
Gründe für die Blockierungen
Die Bundesbeauftragte für Migration, Flüchtlinge und Integration meldet elf blockierte Twitter-Konten. Die Regierung betont dabei, dass Blockierungen von Nutzern grundsätzlich „mit größter Zurückhaltung“ vorgenommen würden. Die häufigsten Gründe für die Blockierungen seien die Verwendung verfassungsfeindlicher Symbole und Zeichen, strafrechtlich relevante Inhalte, Spam, Botverdacht und der wiederholte Verstoß gegen die jeweilige Netiquette.
