Foto: Grünen-Plakat zur Wiederholungswahl in Berlin am 12.02.2023, über dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Fraktionschef der Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus, Werner Graf, hat sich zurückhaltend zu der Frage geäußert, mit wem seine Partei eine Koalition eingehen will. Man habe vor der Wiederholungswahl gesagt, dass man eine Präferenz für die Fortsetzung des Bündnisses mit SPD und Linken habe, das gelte auch nach der Wahl, sagte Graf am Donnerstag im RBB-Inforadio.
Jetzt müsse man sehen, “ob man diese Präferenz zusammen bekommt” oder ob eine Koalition mit der CDU mehr Schnittmengen habe. Man wolle ausloten, welche Koalitionen für Berlin möglich sind, “und vor allem, welche Koalition Berlin am weitesten voranbringt und mit welcher Koalition wir Berlin am besten klimaneutral umbauen können”, so der Grünen-Fraktionschef. Zum zweiten Sondierungsgespräch zwischen Grünen und CDU am Mittwoch sagte Graf: “Wir haben über Themen und Wohnen tatsächlich auch gesprochen. Aber es sind noch Dissense da, es gab aber auch Lösungen. Tatsächlich ist A 100 und Volksentscheid Enteignung noch nicht gelöst. Da sind im Augenblick noch Diskussionen vor uns.” Die Grünen treffen sich am Donnerstagvormittag mit SPD und Linken zur zweiten Sondierungsrunde. Laut Graf soll es dabei um die künftige Zusammenarbeit gehen sowie um zentrale Themen wie Verkehr und Wohnungspolitik.
