Vor dem Deutschlandbesuch des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan warnt der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages, Michael Roth (SPD), vor einem zu starken Entgegenkommen. Roth betont die Notwendigkeit für Klarheit in Gesprächen und warnt vor Naivität im Umgang mit Erdogan, der sich gerne als Friedensengel inszeniert, aber weiterhin erratische Politik betreibt.
Vorsichtiger Umgang mit Erdogan gefordert
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan wird in der kommenden Woche in Berlin erwartet, um Gespräche mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zu führen. Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages, Michael Roth (SPD), warnt jedoch vor einem zu nachsichtigen Umgang: “Die Erfahrung zeigt, dass Nachsicht und Konzilianz im Umgang mit autoritären Herrschern wenig erfolgversprechend sind, deshalb sollte für Erdogans Besuch in Berlin gelten: wenig Lametta, viel Klartext”, sagte Roth dem “Tagesspiegel”.
Dialog trotz Kontroversen
Roth gibt zu bedenken, dass trotz der Spannungen im Verhältnis zur Türkei, der Dialog mit dem Land im Rahmen der Krisendiplomatie von zentraler Bedeutung ist. Die Türkei ist insbesondere in aktuellen Großkonflikten wie in der Ukraine und im Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan involviert. “Es wäre unklug, in dieser dramatischen Lage nicht alle Kontakte zu nutzen, die bei der Verhinderung einer weiteren Eskalation einen Beitrag leisten können”, betont der SPD-Außenpolitiker.
Warnung vor Erdogans Politik
Zusätzlich warnt Roth vor einer falsch verstandenen Friedfertigkeit Erdogans. Der türkische Staats- und Regierungschef präsentiert sich gerne als Vermittler und Friedensengel, doch sein politisches Verhalten zeigt ein anderes Bild. “So gerne sich Erdogan als Friedensengel und Moderator inszenieren möchte, bleibt er doch ein erratischer Politiker, der im Zweifel lieber nationalen Interessen folgt”, so Roth. Er kritisierte auch Erdogans jüngste Aussagen zu Israel und der Hamas: “Zuletzt hat er durch ungeheuerliche und infame Tiraden gegen Israel und seine Verharmlosung des Hamas-Terrors abermals Öl ins Feuer eines brandgefährlichen Konflikts gegossen.”
