Subventionen im Verkehrsbereich untergraben die Effektivität der CO2-Bepreisung als wichtiges Instrument der Klimapolitik, laut einer aktuellen Studie des vom Bundesbildungsministerium unterstützten Kopernikus-Projekts Ariadne. Anstatt Anreize zur Emissionsreduzierung zu setzen, belohnen sie tatsächlich den CO2-Ausstoß, insbesondere für diejenigen, die Dieselautos fahren, lange Pendelstrecken zurücklegen oder Inlandsflüge nutzen.
Die Auswirkung von Verkehrssubventionen auf die CO2-Bepreisung
Subventionen wie das Diesel- oder Dienstwagenprivileg führen laut der Studie zu negativen CO2-Preisen von minus 70 bis zu minus 690 Euro pro Tonne CO2. Diese Subventionen “überkompensieren” den derzeit geltenden CO2-Preis von 45 Euro pro Tonne erheblich. Umgerechnet in Euro pro Liter Benzin entsprechen diese Subventionen einer Kosteneinsparung von 0,18 bis 1,70 Euro pro Liter. Es zeigt sich, dass die Höhe der Subventionen im Verkehr den aktuellen CO2-Preis von 45 Euro pro Tonne CO2 oder etwa 0,11 Euro pro Liter Benzin deutlich übersteigt.
Die Rolle der Subventionen im Klimaschutz
Patrick Plötz, ein Experte des Ariadne-Projekts vom Fraunhofer-Institut für System- und Innovationsforschung (ISI), äußerte sich zu diesem Problem: “Aktuell treten wir beim Klimaschutz im Verkehr mit einem Fuß aufs Gas, mit dem anderen auf die Bremse”. Er erläuterte, dass Verursacher von Emissionen eigentlich durch den CO2-Preis Anreize zur Senkung von Emissionen erhalten sollten. Allerdings werden Haushalte, die Diesel fahren, lange Strecken mit dem privaten Auto oder Dienstwagen zur Arbeit pendeln oder Inlandsflüge nutzen, aktuell durch Subventionen für den Ausstoß von CO2 belohnt.
Dieses Dilemma verdeutlicht die Schwierigkeiten, die bei der Umsetzung effektiver Klimaschutzpolitik auftreten können. Es zeigt auch die Notwendigkeit einer Überprüfung und möglichen Anpassung der derzeitigen Subventionsstrukturen im Verkehrsbereich im Hinblick auf die Erreichung der Klimaziele.
