Das Spitzentreffen mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) über den Einsatz von chinesischer Technologie im 5G-Mobilfunknetz ist ohne Entscheidung zu Ende gegangen. Bis zur Sommerpause soll eine gemeinsame Lösung gefunden werden, doch die Haltung gegenüber den chinesischen Herstellern Huawei und ZTE scheint sich zu lockern.
Unentschlossenheit beim Ausbau des 5G-Netzes
Laut einem Bericht der Freitagsausgabe des “Handelsblatt”, welches sich auf “Regierungskreise” beruft, rangen am Donnerstagmorgen mehrere Minister um einen Kompromiss. Im Mittelpunkt der Diskussion stand der Zeitplan für den Ausbau kritischer IT-Komponenten der chinesischen Hersteller Huawei und ZTE.
Fristverlängerung für Netzbetreiber
Digitalpolitiker der SPD und der FDP zeigten sich offen für eine deutliche Verlängerung der Frist für den Rückbau durch die Netzbetreiber Telekom, Vodafone und Telefónica. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) erklärte, dieses Vorgehen wäre ein signifikantes Zugeständnis an die Mobilfunkkonzerne.
Wandelnde Haltung gegenüber Huawei und ZTE
Die zuvor harte Haltung vieler Koalitionspolitiker gegenüber Huawei scheint sich immer mehr aufzuweichen. Es bleibt jedoch unklar, wie und wann eine endgültige Entscheidung über den Einsatz von Technologie dieser Hersteller in den neuen 5G-Mobilfunknetzen getroffen werden wird. Ziel ist es weiterhin, noch vor der Sommerpause zu einer gemeinsamen Lösung zu kommen.
