Die SPD fährt fort, ihren Parteitag in Berlin abzuhalten, wobei wichtige Reden von Bundeskanzler Olaf Scholz und SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich erwartet werden. Zur Diskussion stehen Themen wie Sicherheits- und Europapolitik. Am Vortag wurden bereits die engere Parteiführung neu gewählt und der Antrag “Zusammen für ein starkes Deutschland” angenommen.
Parteitag und erwähnenswerte Reden
Bundeskanzler Olaf Scholz wird voraussichtlich um 10 Uhr eine Rede halten, gefolgt von einer Rede des SPD-Fraktionschefs Rolf Mützenich um etwa 13:30 Uhr. Beide Reden werden mit Spannung erwartet und gelten als wesentliche Elemente der politischen Agenda des Parteitags.
Sicherheits- und Europapolitik im Fokus
Der Parteitag wird gegen 14 Uhr mit einer Debatte zur Sicherheitspolitik fortgesetzt. Der Gast der Veranstaltung wird Spaniens Ministerpräsident Pedro Sánchez sein. Ab 17 Uhr wird über Europapolitik debattiert, mit Beiträgen unter anderem von der Spitzenkandidatin zur Europawahl, Katarina Barley.
Rückblick auf den ersten Tag
Am Vortag fanden bereits wichtige Entscheidungen statt. Die engere Parteiführung wurde neu gewählt und der Antrag “Zusammen für ein starkes Deutschland” wurde von den Delegierten mit großer Mehrheit angenommen. Es gab jedoch keine kontroversen Debatten.
Der einzige erkennbare Streitpunkt, die “Abschaffung der Schuldenbremse”, wurde durch einen Kompromiss und eine etwas weichere Formulierung abgemildert. Ein radikaler Antrag der Jusos wurde dementsprechend abgeschwächt.
