Die Kandidaten für die Parteispitze der Berliner SPD, Jana Bertels und Kian Niroomand, betonen die Notwendigkeit für eine strategische Neuausrichtung ihrer Partei. Sie rufen nach linken Koalitionen jenseits der CDU und zielen auf eine politische Prägung der Stadt.
Politische Neuausrichtung der Berliner SPD
Jana Bertels und Kian Niroomand, die sich als Duo für die Führung der Berliner SPD bewerben, distanzieren sich von der CDU, dem aktuellen Koalitionspartner. “Wir wollen über diese Koalition hinausdenken und uns mit den langen Linien beschäftigen”, sagte Niroomand dem “Tagesspiegel”. Er äußerte, dass eine Zusammenarbeit mit der CDU “immer nur auf dem kleinsten gemeinsamen Nenner” basiere. “Wir müssen wieder dahin kommen, dass wir diese Stadt politisch prägen”, fügte er hinzu. Dies sei am besten durch linke Koalitionen jenseits der CDU zu erreichen.
Parteiinterne Meinung zur Koalition
Bertels betonte, dass es viele Parteimitglieder gab, die diese Koalition ursprünglich wollten, aber auch viele, die sie ablehnten. Mit Blick auf das knappe Mitgliedervotum im letzten Jahr sagte sie: “Wir wollen jetzt nach vorne schauen und die Partei wieder zusammenführen.”
Generationswechsel in der Parteispitze
Bertels und Niroomand, die ihre Kandidatur für den SPD-Vorsitz kürzlich bekannt gaben, drängen auf einen Neustart. Es sei für Parteimitglieder und potenzielle Wähler glaubwürdiger, “wenn die SPD-Landesvorsitzenden weder ein Regierungsamt noch den Fraktionsvorsitz innehaben.” Sie versicherten jedoch, dass eine gute Zusammenarbeit zwischen Partei, Fraktion und Senat in einer anderen Konstellation möglich sei. “Die SPD auf Bundesebene beweist, dass das sehr gut funktionieren kann”, sagte Niroomand.
Am kommenden Parteitag im Mai will die Berliner SPD über eine neue Landesführung entscheiden, möglicherweise nach einer Mitgliederbefragung, über die der Landesvorstand Ende Februar entscheiden will. Neben Bertels und Niroomand sind bereits weitere Kandidaturen von Martin Hikel und Nicola Böcker-Giannini öffentlich geworden, und es wird erwartet, dass auch der bisherige Parteivorsitzende Raed Saleh erneut antritt.
