In seinen kommenden Memoiren wirft der verstorbene ehemalige Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) Angela Merkel (CDU) vor, den Ausbau der Eurozone zu einer umfassenderen Wirtschaftsunion aufgrund interner euroskeptischer Kräfte verhindert zu haben. Er behauptet, Merkel hätte ihre starke Stellung nutzen können, um den Ausbau zu realisieren, wählte aber stattdessen einen konservativen Kurs.
Schäubles Erwartungen an eine stärkere Wirtschaftsunion
Zu Beginn der Staatsschuldenkrise 2010 hoffte Wolfgang Schäuble, die Krise als Gelegenheit für den Aufbau einer stärkeren Wirtschaftsunion zu nutzen. “Ich hoffte, die Europäische Währungsunion über einen eigenen Währungsfonds – ähnlich dem IWF – zur Wirtschaftsunion weiterentwickeln zu können. Mit Merkel war es 2010 nicht zu machen”, zitiert die “Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung” (FAS) Schäuble vorab aus seinen Memoiren.
Merkels abwehrende Haltung
Merkel, die sich noch mit dem mühsamen Aufbau des Lissabon-Vertrages beschäftige, war laut Schäuble nicht interessiert, einen erneuten Streit unter den europäischen Mitgliedsstaaten auszulösen. Schäuble schrieb, “Die Aussicht, wegen des Währungsfonds, mit dem Vertragsänderungen einhergegangen wären, den Streit unter den europäischen Mitgliedstaaten neu anzufachen, konnte ihr nicht gefallen. Vor allem hatte sie kein Interesse am absehbaren Konflikt mit der eigenen Partei und in der Koalition, in der die Skeptiker einer fortschreitenden europäischen Integration stark waren.”
Schäubles Einschätzung von Merkels Führungsstil
Angela Merkel war zu dieser Zeit bereits eine starke Persönlichkeit unter den europäischen Regierungschefs. Ihrer Meinung nach hätte sie, wie Schäuble erläutert, den Ausbau der Wirtschaftsunion angehen und bestehen können. “Auch wenn ich durch meine Gespräche in der Eurogruppe glaube, dass das Projekt sogar auf europäischer Ebene durchsetzbar gewesen wäre, ging es gegen die eigene Kanzlerin, die im Kreis der Regierungschefs bereits von herausgehobener Bedeutung war, eben nicht.”
Schäubles Bedauern
Schäuble äußert Bedauern über Merkels Entscheidungen während der Eurokrise. Ihrer konservativen Haltung, gepaart mit der Entscheidung, der EZB den Ankauf von Staatsanleihen zu ermöglichen, stand Schäuble kritisch gegenüber. “Merkels Antwort darauf war typisch für ihren Führungsstil. Sie entgegnete bloß, mit allem, was die EZB zur Krisenbewältigung beitrage, müsse sie wegen deren Unabhängigkeit nicht in die Fraktion mit ihren kritischen Fragen. Solchen Auseinandersetzungen suchte sie auszuweichen.”
