Die Sozialisten (PS), die bislang in Portugal regierten, erleiden bei der vorgezogenen Parlamentswahl eine deutliche Verluste an Zustimmung. Während die konservative “Demokratische Allianz” ihren Stimmenanteil laut Nachwahlbefragung vermutlich halten kann, verdoppelt die rechtspopulistische “Chega” vermutlich ihren Anteil.
Sozialisten mit Verlusten
Die “Partido Socialista” (PS), die zuletzt in Portugal an der Macht war, kommt laut einer Nachwahlbefragung nur noch auf zirka 24 bis 30 Prozent der Stimmen. Bei der Wahl im Jahr 2022 hatten sie noch überraschend mit 41,4 Prozent eine absolute Mehrheit im Parlament erreicht. Die Parlamentswahl wurde vorgezogen, nachdem im November Premierminister António Costa (PS) wegen Korruptionsvorwürfen im Zusammenhang mit der Vergabe von Abbaulizenzen für Lithium und der Produktion von grünem Wasserstoff zurückgetreten war. Diese Vorwürfe stellten sich nach kurzer Zeit als falsch heraus, basierend auf einer fehlerhaften Abschrift eines abgehörten Telefonats. Zu diesem Zeitpunkt hatte Staatspräsident Marcelo Rebelo de Sousa das Parlament bereits aufgelöst und Neuwahlen angesetzt.
Steigende Zustimmung für die konservative und rechtspopulistische Parteien
Während die Sozialisten an Zustimmung verlieren, verbucht die als rechtspopulistisch oder rechtsextrem bezeichnete “Chega” die größten Zugewinne. Sie kann ihren Stimmenanteil vermutlich auf 15 bis 20 Prozent mindestens verdoppeln, so die Nachwahlbefragung. Die konservative “Demokratische Allianz” liegt jedoch vorne und könnte mit 27 bis 33 Prozent ihren Stimmenanteil von 29,1 Prozent aus der letzten Wahl wahrscheinlich halten.
Die Auswirkung auf die politische Landschaft Portugals
Diese Wahlresultate könnten zu einer verschobenen politischen Landschaft in Portugal führen. Die Sozialisten verlieren deutlich an Zuspruch, während die konservative und die rechtspopulistische Partei Zulauf erfahren. Wie diese Veränderungen die politischen Kräfteverhältnisse in Portugal beeinflussen werden, bleibt abzuwarten.
