(mit Material von dts Nachrichtenagentur) Nato-Staaten stellen Ukraine Einladung zum Beitritt in Aussicht.
Die Nato-Staaten haben der Ukraine eine Einladung für einen Nato-Beitritt in Aussicht gestellt, ohne jedoch einen Zeitplan festzulegen. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg betonte, dass eine Einladung ausgesprochen werde, wenn die Alliierten sich einig seien und die Voraussetzungen stimmen. Die Notwendigkeit eines “Membership Action Plans” in Vorbereitung auf eine Mitgliedschaft sehen die Bündnisstaaten nicht mehr als erforderlich an. Stoltenberg hob hervor, dass die Ukraine ihre Fähigkeit und ihre Abstimmung mit der Nato deutlich gezeigt habe.
Kritik von ukrainischem Präsidenten Selenskyj
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj äußerte im Vorfeld Kritik an dem Vorgehen der Nato-Staaten. Er bezeichnete es als beispiellos und absurd, dass weder für die Einladung noch für die Mitgliedschaft der Ukraine ein Zeitrahmen festgelegt werde. Selenskyj bemängelte zudem vage Formulierungen über “Bedingungen” in Bezug auf die Einladung. Er interpretierte dies als mangelnde Bereitschaft, die Ukraine in die Nato einzuladen oder sie zum Mitglied des Bündnisses zu machen.
Positive Botschaft und anhaltende Unterstützung
Die Nato-Staaten senden der Ukraine eine positive Botschaft und versichern ihr eine anhaltende Unterstützung auf dem Weg zur Mitgliedschaft. Die Einladung zum Nato-Beitritt soll ausgesprochen werden, sobald die Alliierten sich einig sind und die Voraussetzungen erfüllt sind. Anders als in der Vergangenheit wird kein “Membership Action Plan” mehr als Vorbereitung für eine Mitgliedschaft gefordert. Stoltenberg betonte, dass die Ukraine ihre Fähigkeit und ihre Abstimmung mit der Nato bereits unter Beweis gestellt habe. Es bleibt jedoch abzuwarten, wann eine konkrete Einladung ausgesprochen wird und welche Bedingungen dabei eine Rolle spielen.
