Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) plant die Realisierung eines milliardenschweren Rohstoff-Fonds, um neue Rohstoffquellen zu erschließen und die Abhängigkeit von chinesischen Materialien zu lösen. Eine Lösung für die Finanzierung scheint gefunden, trotz anfänglicher Ablehnung von Finanzminister Christian Lindner (FDP).
Finanzierung des Rohstoff-Fonds.
Dem Bericht des “Handelsblatts” zufolge soll ein Teil des Geldes aus dem Klima- und Transformationsfonds (KTF) stammen, der Rest aus dem Haushaltsbudget des Wirtschaftsministeriums. Planungen für Umschichtungen im eigenen Budget laufen bereits. Der Fonds soll ab dem kommenden Jahr für Rohstoffprojekte aufgelegt werden.
Verwendung des Fonds
Mit rund einer Milliarde Euro soll Habeck die Erschließung neuer Rohstoffquellen unterstützen. Der Fonds besteht aus zwei Teilen: Die Unterstützung von Forschung und Entwicklung neuer Abbaustätten kann aus dem KTF finanziert werden. Ein zentraler Bestandteil soll zudem die Beteiligung des Bundes an Rohstoffprojekten sein. Mit Eigenkapital will der Staat über die KfW-Bank neue Rohstoffförderungen im In- und Ausland ermöglichen. Dieses Geld kann jedoch nicht aus dem KTF kommen, die Bereitstellung muss im weiteren Haushaltsverfahren finalisiert werden.
Politische Reaktionen
Die Ministerien und das Kanzleramt haben den Haushaltsplan für das kommende Jahr bereits beschlossen. Umschichtungen müssen im Herbst im parlamentarischen Verfahren umgesetzt werden. Der FDP-Haushaltspolitiker Karsten Klein äußerte Kritik an Habecks Plan und rät zu Zurückhaltung bei Projekten ohne Gesamtkonzept und vorgesehene Mittel. Jedoch wird Habecks Plan in Koalitionskreisen als durchsetzbar betrachtet, da er Unterstützung vom Kanzleramt erhält. SPD-Haushälter Frank Junge hält die Einrichtung eines Rohstoff-Fonds für notwendig.
