Esken offen für Klärung von “Detailfragen” zu Bürgergeld

31. Oktober 2022

_{Foto: Saskia Esken, über dts}

Berlin (dts) – Im Streit um das neue sogenannte “Bürgergeld” hat SPD-Chefin Saskia Esken Kompromissbereitschaft signalisiert. “Wenn die unionsgeführten Bundesländer beim Bürgergeld Detailfragen klären wollen, sind wir dazu bereit”, sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagausgaben).

Nicht verhandelbar sei allerdings, dass es bei der Einführung des “Bürgergelds” zur Überwindung von Hartz IV “in erster Linie um Respekt” gehe. Über einen Ausgleich der Inflation hinaus müssten Wege zur nachhaltigen Überwindung der Notlage von Menschen eröffnet werden. Die Drohung von CDU-Generalsekretär Mario Czaja mit Blockade der Bürgergeld-Reform im Bundesrat kritisierte Esken scharf: “Blockade ist keine Haltung für eine verantwortungsvolle Opposition.”

Liebe Leserin und lieber Leser, an dieser Stelle zeigen wir Ihnen künftig regelmäßig unsere eigene Kommentarfunktion an. Sie wird zukünftig die Kommentarfunktion auf Facebook ersetzen und ermöglicht es auch Leserinnen und Lesern, die Facebook nicht nutzen, aktiv zu kommentieren. FÜr die Nutzung setzen wir ein Login mit einem Google-Account voraus.

Diese Kommentarfunktion befindet sich derzeit noch im Testbetrieb. Wir bitten um Verständnis, wenn zu Beginn noch nicht alles so läuft, wie es sollte.