Der Deutsche Städtetag fordert Bund und Länder auf, die Asylverfahren erheblich zu beschleunigen. Zentral in dieser Forderung sind die Bereitstellung zusätzlicher Ressourcen für das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge sowie die Beschleunigung der Verwaltungsgerichtsverfahren.
Forderungen des Deutschen Städtetages
Markus Lewe, der Präsident des Deutschen Städtetages, sprach klar die Forderung aus, dass der Bund eine Aufstockung des Personals beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge ermöglichen muss, um Anhörungsverfahren zügiger durchführen zu können. Diese Aussage traf er in Vorbereitung des Bund-Länder-Gipfels am Montag gegenüber den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.
Lewe betonte darüber hinaus die Notwendigkeit, dass auch die Länder ihre Verantwortung wahrnehmen und für eine schnellere Abwicklung der Verfahren an den Verwaltungsgerichten sorgen müssen. Doch ohne final abgeschlossene Asylverfahren können nach seinen Worten keine Rückführungen von Menschen ohne Bleibeperspektive erfolgen.
Die Notwendigkeit einer Beschleunigung der Verfahren
Lewe wies darauf hin, dass Asylverfahren, je nach Bundesland, aktuell über ein Jahr, teilweise sogar über zwei Jahre dauern. Wenn die Ministerpräsidentenkonferenz zu Ergebnissen käme, die zügig umgesetzt werden könnten, würde das die Städte perspektivisch entlasten. Es ist also im Interesse aller Beteiligten, die Verfahren zu beschleunigen, um langwierige Aufenthalte und Unsicherheit für die Asylsuchenden zu vermeiden und gleichzeitig eine Entlastung für die Städte zu erreichen.
