Die CDU plant eine schrittweise Wiederbelebung der Wehrpflicht in Form einer “Kontingentwehrpflicht”, die eine vorübergehende Lösung darstellen soll. Die neuerliche Ausrichtung kam im Zuge des CDU-Bundesparteitages zustande, bei dem ein Änderungsantrag der Jungen Union (JU) breite Zustimmung fand.
Weg zur Wiederherstellung der Wehrpflicht
Nach einer umfassenden Debatte und einem Kompromiss mit der Parteispitze, brachte der Vorsitzende der JU, Johannes Winkel, einen Änderungsantrag ein, der eine “Kontingentwehrpflicht” forderte. Der endgültige Wortlaut der Verabschiedung besagt: “Wir werden die Aussetzung der Wehrpflicht schrittweise zurücknehmen und die Wehrpflicht in ein verpflichtendes Gesellschaftsjahr überführen. Bis zu dieser Umsetzung fordern wir zur Stärkung der personellen Einsatzbereitschaft der Bundeswehr die Einführung einer Kontingentwehrpflicht.”
Kontingentwehrpflicht als Übergangslösung
Dieses Modell soll so funktionieren: Alle Männer und Frauen eines Jahrgangs werden gemustert, aber nur diejenigen, die zur Deckung des Personalbedarfs der Bundeswehr benötigt werden, werden auch tatsächlich eingezogen. In seiner Begründung für den Antrag betonte Winkel: “Wir dürfen die Verteidigung unserer Demokratie nicht weiter dem Prinzip Hoffnung überlassen. Wir müssen uns selber verteidigen können.”
Unterstützung und weitere Pläne
Der Antrag wurde in Absprache mit mehreren Landes- und Kreisverbänden der CDU gestellt und fand prominente Unterstützer, darunter Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther und der Verteidigungspolitiker Johann Wadephul. Ursprünglich war geplant, die Aussetzung der Wehrpflicht lediglich in Frage zu stellen und dabei den Fokus auf das Konzept eines “verpflichtenden Gesellschaftsjahres” zu legen, welches auch den Streitkräften zugutekommen sollte. Mit dem jetzt gefassten Beschluss geht die CDU jedoch einen Schritt weiter.
