Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) sieht eine mögliche Fortsetzung des Bundeswehrstützpunktes in Niger, trotz der politischen Lage des Landes. In Gesprächen mit Vertretern des Landes konnte eine gemeinsame Perspektive für zukünftige Kooperationen erarbeitet werden.
Pistorius hofft auf Fortsetzung der militärischen Zusammenarbeit
Bei seinem Besuch in Niger äußerte Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD), dass er einen Weiterbetrieb des Bundeswehrstützpunktes in dem Land für möglich hält. “Auch über den Stützpunkt haben wir natürlich gesprochen”, sagte Pistorius am Dienstag nach dem Gespräch mit dem nigrischen Verteidigungsminister Salifou Mody. “Ich habe signalisiert, dass wir Interesse daran haben, den Stützpunkt zu behalten. Die nigrische Seite habe ich so verstanden, dass sie sich das auch sehr gut vorstellen kann.”
Weitere Kooperationsprojekte in Sicht
Neben der Fortsetzung des Stützpunktes betonte Pistorius auch das Interesse Deutschlands an weiteren Kooperationsprojekten mit Niger. Trotz der Machtübernahme durch das Militär im Juli seien nicht alle Brücken abgebrochen worden. “Wir haben unseren Militärberater hiergelassen. Wir haben die Spezialkräfte in Niger gelassen. Wir haben die in der Ausbildung befindlichen nigrischen Soldaten bei uns gelassen.”
Der Bundesverteidigungsminister betonte, dass es trotz “erschwerten Rahmenbedingungen” ein hoffnungsvolles Gespräch war, dass auf die Fortsetzung der Beziehungen hindeutet. Vor dem Gespräch mit seinem Amtskollegen traf Pistorius auch Vertreter unterschiedlicher NGOs, um sich über die aktuelle Lage vor Ort auszutauschen.
Politische Lage in Niger
Der Bundeswehrstützpunkt in Niamey spielt eine zentrale Rolle beim Abzug der Bundeswehrsoldaten aus dem benachbarten Mali. Doch nach der Machtübernahme der nigrischen Militärregierung wurde die Nutzung des Standortes eingeschränkt.
Die EU verurteilte den Sturz des demokratisch gewählten Präsidenten Mohamed Bazoum durch die Militärs und suspendierte alle sicherheitsrelevanten Kooperationen mit Niger. Dabei suchte die nigrische Militärregierung nach dem Putsch den Kontakt zu Mali und Burkina Faso, die ebenfalls von Militärs regiert werden. Beobachter vermuten einen signifikanten Einfluss Russlands in der Region.
Das Engagement der Bundeswehr in Niger begann 2013 mit dem Minusma-Einsatz der Vereinten Nationen und der damit verbundenen Einrichtung des Lufttransportstützpunktes in der Hauptstadt Niamey.
