Die aktuelle Sitzungswoche des Bundestags startete mit einer Schweigeminute für die Opfer der jüngsten Angriffe der Hamas auf Israel. Die Solidarität mit Israel und die Ablehnung jeglicher Israelfeindlichkeit wurden von Bundestagspräsidentin Bärbel Bas betont und vom Plenum unterstützt.
Solidarität mit Israel
Der Bundestag begann seine Sitzungswoche am Mittwoch mit einer Geste der Mitgefühl und Solidarität, indem er eine Schweigeminute für die Opfer des Angriffs der Hamas auf Israel abhielt. In ihrer Eröffnungsrede betonte Bundestagspräsidentin Bärbel Bas, dass Deutschland “keinerlei Israelfeindlichkeit” dulde. Dieser Standpunkt wurde von allen Fraktionen des Parlaments mit Applaus begrüßt.
An der Schweigeminute nahmen auch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Israels Botschafter Ron Prosor Teil. Prosor erhielt von Bas die Versicherung der “vollen und uneingeschränkten Solidarität des Deutschen Bundestags”.
Beschäftigung mit der Lage in Israel
Die Ereignisse in Israel werden das Parlament in dieser Sitzungswoche weiterhin beschäftigen. Neben der Diskussion über Anträge der AfD zur Palästina-Politik der Bundesregierung, wird Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) eine Regierungserklärung zu diesem Thema abgeben. Anschließend soll der Bundestag eine Resolution zum Krieg in Israel auf den Weg bringen.
Die humanitäre Lage
Seit Beginn der Angriffe der Hamas am letzten Samstag, wurden in Israel mindestens 1.200 Tote und 3.000 Verletzte gezählt. Vergeltungsschläge der israelischen Armee haben nach palästinensischen Angaben im Gazastreifen seit Samstag mehr als 1.055 Todesopfer gefordert und über 5.100 Personen verletzt.
