Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat während eines Besuchs in dem durch Hochwasser betroffenen Gebiet Sachsen-Anhalt Unterstützung zugesichert. In Bezug auf die Diskussion um eine mögliche Aussetzung der Schuldenbremse aufgrund der Hochwasserschäden zeigte sich Scholz zurückhaltend.
Unterstützung für Hochwassergebiete und Gedanken zur Schuldenbremse
Olaf Scholz, Bundeskanzler und Mitglied der SPD, versprach in den Hochwassergebieten Sachsen-Anhalts Hilfe. “Wir werden niemanden alleine lassen”, sagte er, blieb jedoch unspezifisch in Bezug auf konkrete Maßnahmen. Scholz lobte die Solidarität der lokalen Helfer als “beeindruckend”, bemerkend, dass “keiner [auf] die Uhr guckt”.
Inmitten der Kritik, die aufgrund der schnellen Anforderung der Bundeswehr laut wurde, bekräftigte der Kanzler deren Engagement. “Auch die Bundeswehr werde wie angefordert helfen”, versprach Scholz.
Schuldenbremse in Zeiten des Hochwassers
Die erneute Diskussion über die Schuldenbremse im Kontext der Hochwasserschäden adressierte Scholz eher bedacht. “Hinterher werden wir gucken müssen, wie groß die Schäden sind und was das bedeutet”, erklärte der Kanzler. Es sei geplant, dass der Bund und die Länder gemeinsam über das Thema beraten.
Aus der SPD waren bereits Forderungen laut geworden, die Schuldenbremse aufgrund des Hochwassers, das insbesondere in Niedersachsen und Sachsen-Anhalt, aber auch in NRW und anderen Regionen Deutschlands Probleme verursachte, auszusetzen.
