Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hält eine Aussetzung der Minijobs für derzeit nicht realisierbar, obwohl er die Notwendigkeit betont, dass sich sozialversicherungspflichtige Arbeit mehr lohnen sollte. Dies ist angesichts des gegenwärtigen Koalitionsvertrages allerdings kein Thema für diese Legislaturperiode, so der Arbeitsminister gegenüber den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.
Arbeitsminister Heil: Abschaffung der Minijobs unrealistisch
Hubertus Heil, Bundesarbeitsminister und Mitglied der SPD hat eine Abschaffung der Minijobs vorerst für nicht machbar erklärt. “Mir ist wichtig, dass sich sozialversicherungspflichtige Arbeit mehr lohnt”, erklärte Heil. Zwar sei es “legitim, über weitere Reformen nachzudenken”, allerdings sei dieses Thema “angesichts des Koalitionsvertrages kein Thema für diese Legislaturperiode”.
Kritik an Minijobs
Die Diskussion über die Abschaffung der Minijobs fand ihren Ursprung in der Stellungnahme von Rainer Schlegel, Präsident des Bundessozialgerichts. Schlegel sprach sich dafür aus, Minijobs abzuschaffen und führte aus, dass deren Nichtteilnahme an der Renteneinzahlung sowohl Nachteile für die eigene Altersvorsorge als auch für nachfolgende Generationen habe. Zudem würden Minijobs die Weiterentwicklung im Berufsleben erschweren.
Maßnahmen der Ampelregierung
Trotz der Kritik an den Minijobs verwies Heil auf die Bemühungen der aktuellen Regierung, die Arbeitsbedingungen für Geringverdiener zu verbessern. Er nannte dabei insbesondere die Anhebung des Mindestlohns und die Senkung der Sozialversicherungsbeiträge. “Auf diese Weise hat die Ampelregierung dafür gesorgt, dass Arbeitnehmer mehr Geld in der Tasche haben”, so Heil.
