Zum elften Jahrestag des Völkermords an den Jesiden durch den sogenannten Islamischen Staat (IS) im Nordirak fordern die Grünen eine langfristige Bleibeperspektive für Angehörige der religiösen Minderheit in Deutschland. In einer gemeinsamen Mitteilung verweisen Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge und der Sprecher für Menschenrechtspolitik der Grünen-Fraktion Max Lucks auf die besondere Verantwortung Deutschlands und kündigen einen entsprechenden Gesetzesentwurf an.
Grünen-Fraktion fordert Schutz für Jesiden
Am Samstagabend erklärten Katharina Dröge (Grüne), Grünen-Fraktionschefin, und Max Lucks (Grüne), Sprecher für Menschenrechtspolitik der Grünen-Fraktion, in einer gemeinsamen Mitteilung: „Heute vor elf Jahren begann der sogenannte Islamische Staat in Sindschar im Nordirak eine Kampagne, die auf die systematische Auslöschung des jesidischen Volkes abzielte.“ Laut Mitteilung wurde 2023 der Völkermord durch den Deutschen Bundestag offiziell anerkannt. „2023 erkannte der Deutsche Bundestag diese Verbrechen endlich als Völkermord an, der tausende Unschuldige das Leben kostete und bei dem tausende Frauen und Kinder vergewaltigt, entführt und versklavt wurden. Der Schmerz, die Trauer und der Schock dieser Gräueltaten sitzen bis heute tief“, heißt es weiter in der Mitteilung.
Deutschlands Rolle und Verantwortung
„Deutschland ist die Heimat der weltweit größten jesidischen Diaspora“, stellen Dröge und Lucks fest. Sie betonen, wie wichtig es sei, dass man Jesiden „einen sicheren Zufluchtsort und ein neues Zuhause“ bieten könne. Weiter erklären sie laut Mitteilung: „Schutzsuchende Familien abzuschieben ist inhuman. Wenn dabei sogar gerichtliche Eilentscheidungen ignoriert werden, ist das eine nicht hinnehmbare Beeinträchtigung der Rechtsstaatlichkeit und gefährliche Symbolpolitik auf dem Rücken der Allerschwächsten.“
Gesetzesentwurf für langfristige Bleibeperspektive
Dröge und Lucks kündigen an, dass die Grünen-Bundestagsfraktion einen Gesetzesentwurf auf den Weg bringe, um Jesiden, die vom Völkermord betroffen waren, „in Deutschland eine langfristige Bleibeperspektive zu ermöglichen“. Sie führen aus: „Damit ihnen keine Abschiebung mehr in das Land ihrer Peiniger droht und damit sie in Frieden, Freiheit und Würde leben können. Dafür setzen wir Grüne uns ein – und wir erwarten, dass sich auch die Bundesregierung zu Deutschlands besonderer Verantwortung gegenüber diesen Menschen bekennt.“
Quelle: Mit Material der dts Nachrichtenagentur. ✨ durch KI bearbeitet, .
