Aktuell Zurück in den Ausschuss: Lokalpolitik kneift vor Schlossgarten-Debatte

Zurück in den Ausschuss: Lokalpolitik kneift vor Schlossgarten-Debatte

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Irgendwann, als die Ratssitzung am Dienstagabend bereits einige Stunden andauerte, kam es zu hektischer Betriebsamkeit im Ratssitzungssaal. Worum es ging wurde dann zu fortgeschrittener Stunde bekanntgeben: Über den Schlossgarten wollte eine Mehrheit der Lokalpolitiker an diesem Abend nicht mehr sprechen.

Wie ein Ratsmitglied gegenüber dieser Redaktion bestätigte, kam es erst in allerletzter Minute zu dieser überraschenden Entscheidung.
Weder in den vorherigen Gesprächen der Fraktionen untereinander noch in der zuvor nicht-öffentlichen Sitzung des Verwaltungsausschusses deutete sich diese Wendung an.

Offensichtlich zeichnete sich erst im Laufe des Abends ab, dass der von der Verwaltung favorisierte Plan für die Umgestaltung des Schlossgartens keine Mehrheit finden wird.

BOB wurde von Verschiebung überrumpelt

Nicht eingebunden in die Entscheidung über die Verschiebung wurde die Fraktion vom Bund Osnabrücker Bürger (BOB), die sich “überrumpelt” fühlte, so Kerstin Albrecht. Da man bei der Rückverweisung an den StUA für die weitere Entwicklung der Schlossgartenpläne kein Stimmrecht habe, hatte man auf eine lebhafte Diskussion gehofft, denn dieses Thema sei “eine Sache die die Bürger bewegt”.

Erlaubt das Urheberrecht einen Ausstieg ohne Gesichtsverlust?

Bereits zur vorbereitenden Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt (StUA) war ein Passus in die Verwaltungsvorlage aufgenommen worden, die es erlauben sollte, einzelne Elemente aus der Planung des Berliner Büros POLA herauszunehmen.
Wie unsere Redaktion aus Verwaltungskreisen berichtet bekam, sollte so eine Möglichkeit für einen “leisen Abschied” von der sehr kontrovers diskutierten Idee eines Brunnens vor dem Schlossgebäude zu ermöglichen. Hierzu soll es von Seiten mindestens einer Fraktion noch Fragen “zur Schärfe” der Formulierung gegeben haben, was zu einer Abstimmungsniederlage geführt hätte.

Verwaltung muss nun den Ausschuss überzeugen

Mit dem Rückverweis an den Fachausschuss ist nun die Verwaltung gefordert einen für die Lokalpolitik konsensfähigen Vorschlag zu entwickeln, der einen mehr oder weniger weitgehenden Ausstieg aus den vorliegenden Plänen ermöglicht, deren zentrales Element der Wegfall der Blumenbeete und die Installation einer großen Pflasterfläche mit einem zentralen Brunnen ist.

 


Heiko Pohlmann
Heiko Pohlmann gründete die HASEPOST 2011 unter dem Titel "I-love-OS", die Ursprungsidee reicht aber auf das bereits 1996 gestartete Projekt "Loewenpudel.de" zurück. Direkte Durchwahl per Telefon: 0541/385984-11

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