Die Staatsanwaltschaft Oldenburg und das Hauptzollamt Osnabrück haben in umfangreichen Ermittlungsverfahren gegen Verantwortliche von Firmen aus der Baubranche in den Morgenstunden des 17. Mai 2022 17 Durchsuchungsbeschlüsse vollstreckt.
Über 170 Zollbeamte durchsuchten Objekte wie Geschäftsräume und Wohnungen von Beschuldigten in Cloppenburg, Bremen, Braunschweig, Hannover, Hamburg und Herford. Dabei wurde umfangreiches Beweismaterial sichergestellt, darunter auch Computer und Mobiltelefone, die durch Spezialkräfte des Zolls für IT-Forensik ausgewertet werden.
Sozialversicherungsbetrug in großem Umfang
Die Maßnahmen richteten sich im Wesentlichen gegen zwei Unternehmer. Ihnen wird vorgeworfen, sich zusammengeschlossen zu haben, um Sozialversicherungsbeiträge im großen Umfang und auf Dauer vorzuenthalten. „Nach dem derzeitigen Stand der Ermittlungen schätzen wir den entstandenen Gesamtschaden auf mehrere Millionen Euro. Dieser Fall zeigt erneut den großen Schaden, den Schwarzarbeit zu Lasten der Ehrlichen verursacht“, so Dr. Thomas Möller, Leiter des Hauptzollamts Osnabrück.
Die Unternehmer sind verdächtig, seit Mai 2017 zahlreiche Arbeitnehmer beschäftigt zu haben, ohne diese ordnungsgemäß bei den Sozialkassen anzumelden. In beträchtlichem Umfang wurden die Löhne schwarz ausgezahlt. Zur Generierung der Gelder, die zur Zahlung der Schwarzlöhne benötigt wurden, erstellten sogenannte Servicefirmen Scheinrechnungen für tatsächlich nicht erbrachte Leistungen.
Ermittlungen werden vom Osnabrücker Zoll weitergeführt
Die Ermittlungen richteten sich zudem gegen den Betreiber des genutzten Servicefirmengeflechts. Diesem Beschuldigten wird zur Last gelegt, Unternehmen gegründet zu haben, um mit diesen Abdeckrechnungen zu schreiben und überwiesenes Geld in bar an die Einzahler zurückzuleiten. Infolge der strafprozessualen Maßnahmen wurden durch spezielle Vermögensabschöpfer des Zolls erhebliche Vermögenswerte zur Schadenswiedergutmachung der geschädigten Sozialkassen gesichert.
Die Ermittlungen werden unter der Leitung der Staatsanwaltschaft Oldenburg von der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamts Osnabrück weitergeführt.
