Foto: Demonstration gegen TTIP und Ceta, über dts
Berlin (dts) – Im Handelsstreit mit den Vereinigten Staaten hat sich Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier für ein neues transatlantischen Freihandelsabkommen in abgespeckter Form ausgesprochen. “Der umfassende Ansatz von TTIP hat sich als nicht realisierbar erweisen”, sagte er der “Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung” (F.A.S.). “Wir sollten darüber sprechen, etwas Neues zu machen, etwa eine Verständigung über ausgewählte Industrieprodukte.”
Am Ende müsse eine Lösung stehen, “bei der Zölle insgesamt nach unten gehen, nicht nach oben”. US-Präsident Donald Trump hatte vor wenigen Tagen die Befreiung der Europäer von Zöllen auf Stahl und Aluminium um einen Monat bis Ende Mai verlängert. Wenn es bis dahin keine Einigung gibt, ist nach Altmaiers Worten der globale Wohlstand gefährdet. “Ich warne dringend davor, fahrlässig in eine Spirale der Abschottung hineinzuschlittern”, sagte er. “Wenn wir auf Schuttzölle zurückfallen, erinnert das an die Zeiten Bismarcks, an den Siegeszug des Protektionismus mit allen verheerenden Folgen.” Altmaier widersprach in dem Interview der Kritik, dass er sich mit seiner Verhandlungsbereitschaft gegen die Position der EU-Kommission stelle. Unter welchen Umständen die gegenwärtig laufenden Gespräche in offizielle Verhandlungen mündeten, entscheide die EU gemeinsam. Handelskommissarin Cecilia Malmström habe selbst gesagt, es gebe “keinen Automatismus” in Bezug auf die geplanten Vergeltungsmaßnahmen der Europäer. “Ich rate dringend zu einer Vereinbarung mit den Vereinigten Staaten”, sagte Altmaier.
