EVP-Chef Manfred Weber (CSU) hat vorgeschlagen, die Einnahmen der Europäischen Union durch die Einführung von Zöllen auf chinesische Billigprodukte zu steigern. Der Politiker sieht darin eine Möglichkeit, sowohl das Haushaltsbudget der EU zu verbessern als auch den lokalen Handel zu entlasten.
Vorschlag: Zölle auf chinesische Billigprodukte
Manfred Weber (CSU), Vorsitzender der EVP-Fraktion, äußerte sich gegenüber der Mediengruppe Bayern zu seiner Idee, die Einnahmen der Europäischen Union zu erhöhen. „Wenn ich bei uns in Bayern in die Paketautos schaue, dann sehe ich da immer Dutzende der orangenen Pakete von Temu“, sagte Weber der Mediengruppe Bayern. Er betonte, dass chinesische Billigprodukte in großem Umfang den europäischen Markt überschwemmen: „Chinesische Billigprodukte landen massenhaft auf dem EU-Markt. Über vier Milliarden Pakete im letzten Jahr. Mit Produkten von minderer Qualität.“
Zusatzeinnahmen für den EU-Haushalt
Manfred Weber erläuterte weiter, wie eine solche Zollregelung konkret aussehen könnte: „Wenn wir uns jetzt vorstellen, dass die EU auf jedes dieser Pakete zwei, drei oder vier Euro Zölle erheben – eine Art Ramsch-Abgabe also. Da käme eine ordentliche Summe für den EU-Haushalt zusammen. Auch würde weniger bestellt.“ Zudem äußerte Weber die Überzeugung, dass eine Zollabgabe auch dem lokalen Einzelhandel zugutekommen könnte: „Ich bin mir sicher, da atmen viele Einzelhändler in den bayrischen Innenstädten auf.“
Reaktionen und Hintergründe
Die Aussagen von Manfred Weber wurden in einem Interview mit der Mediengruppe Bayern gemacht. Die Einführung von Zöllen auf chinesische Billigprodukte sieht er als zweifache Maßnahme: Einerseits zur Steigerung der EU-Einnahmen, andererseits zur Entlastung lokaler Einzelhändler, die unter dem Import günstiger Waren in großer Stückzahl leiden.
