# Was es mit dem alten Omnibus vor dem Theater Osnabrück auf sich hat
Datum: 02.10.2025 12:00
Kategorie: Aktuell
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Schon seit Montag (29. September) steht der „Omnibus für direkte Demokratie“ auf dem Theatervorplatz in Osnabrück und bleibt auch noch bis Freitag (3. Oktober) dort. Das ist für den Omnibus ein kleines Experiment, da sie sich sonst immer nur zwei oder drei Tage lang in einer Stadt aufhalten bevor die Reise weitergeht. 

Seit 1987 setzt sich der „Omnibus für direkte Demokratie“ für eben das ein. Im Moment besucht er Städte in ganz Deutschland, um Unterschriften für einen Gesetzesvorschlag zur freien Volksabstimmung zu sammeln.

## Direkte Demokratie durch Volksabstimmung

In Artikel 20, Absatz 2 des Grundgesetzes steht „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen […] ausgeübt.“ Aber: „Nur Wahlen sind durch Gesetze geregelt. Abstimmungen sind bis heute ungeregelt“, erklärt Werner Küppers, der seit 25 Jahren mit dem Omnibus unterwegs ist. Mit seiner Reise durch Deutschland macht der „Omnibus für direkte Demokratie“ quasi eine Volksabstimmung über die Volksabstimmung. „Wir tun einfach so, als ob es das schon gäbe“, sagt Küppers. „Damit können wir das natürlich nicht erzwingen“, räumt er ein, aber sie machen auf den Gesetzesvorschlag aufmerksam, und erklären allen Menschen, die zu ihnen an den Omnibus kommen, warum ihnen die Volksabstimmung so wichtig ist. Denn sie setzen sich dafür ein, dass die Menschen nicht nur Parteien wählen, die dann alle Entscheidungen treffen, sondern auch in einzelnen Sachfragen direkt abstimmen können sollen.

Der konkrete Gesetzesvorschlag des „Omnibus für direkte Demokratie“, den sie gemeinsam mit dem Mehr Demokratie e.V. und Verfassungsrechtlern erarbeitet haben, sieht wie folgt aus: Bürgerinnen und Bürger erarbeiten gemeinsam einen Gesetzesentwurf, der mit mindestens 100.000 Unterschriften unterstützt werden muss. Dann kann er im Bundestag behandelt werden. Sollte der Bundestag den Vorschlag ablehnen, gibt es die Möglichkeit ein Volksbegehren durchzuführen, bei dem 1 Millionen Unterschriften gesammelt werden müssen. Sollte das Parlament dem Vorschlag erneut nicht zustimmen kommt es zum Volksentscheid, wobei das Parlament auch einen eigenen Vorschlag mit zur Abstimmung geben. Beim Volksentscheid entscheidet schließlich die Mehrheit, egal wie groß oder klein diese Mehrheit am Ende ist.

### Markt der Gemeinsamkeiten am Tag der Deutschen Einheit

Zum Abschluss seines einwöchigen Aufenthalts lädt der Omnibus außerdem alle Interessierten am Freitag zu einem „Markt der Gemeinsamkeiten“ auf dem Theaterplatz ein. Der Markt startet ab 11:00 Uhr, und Gäste können gerne einen Stuhl und eine Kerze zum offenen Austausch mitbringen. „Dabei geht es nicht um Ideologie und um Abgrenzung“, betont Werner Küppers. „Wir glauben, dass wir Menschen zu 95% gemeinsame Interessen haben.“ Und um genau diese Gemeinsamkeiten geht es auch beim Markt der Gemeinsamkeiten.

Letztlich unterstreicht Werner Küppers auch, dass der Omnibus allein von einem offenen Förderkreis von circa 3.000 Menschen finanziert wird. Die Bürgerinitiative erhält sonst keine besondere Förderung. „Wenn wir von jedem, der wahlberechtigt ist, einen Euro erhalten würden, dann könnten wir eine ganze Flotte von Omnibussen durch Deutschland schicken.“ Aber so viel Geld benötigt der Omnibus gar nicht. Am liebsten würde die Bürgerinitiative komplett von Bürgern getragen werden, sagt Küppers, aber wenn es nicht reicht, dann müssen sie doch Anträge auf Unterstützung stellen. „Irgendwie kriegen wir es doch immer hin“, schließt er schließlich. Und vielleicht kommen nach dem einwöchigen Aufenthalt in Osnabrück ja auch noch ein paar unterstützende Hände, ganz unverbindlich, dazu.

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Quelle: Hasepost.de - Die Zeitung für Osnabrück