Deutschland & die Welt Walter-Borjans verteidigt Milliardenkosten des Konjunkturpakets

Walter-Borjans verteidigt Milliardenkosten des Konjunkturpakets

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Foto: Norbert Walter-Borjans, über dts

Berlin (dts) – SPD-Chef Norbert Walter-Borjans hält das Konjunkturpaket der Bundesregierung, trotz neuer Milliardenausgaben und Schulden, auch künftigen Generationen gegenüber für richtig. “Ich hätte der jungen Generation nicht erklären können, wenn wir die Republik jetzt in die Knie gehen ließen, wenn wir unsere Wirtschaft sozusagen kaputtgehen ließen und anschließend hätten sagen müssen: `Jetzt guckt mal, wie ihr wieder aufbaut`”, sagte Walter-Borjans im RTL/n-tv-“Frühstart”. Man sei in der Verantwortung, auch für die Zukunft Wohlstand zu erhalten.

“Aber das macht man nicht, indem man nur Lücken stopft, sondern indem auch richtungsweisende Entscheidungen trifft.” Der SPD-Chef nannte als Beispiele den Umstieg zu mehr E-Mobilität und in Wasserstofftechnologien. Das Konjunkturpaket sei auch in seiner Größe notwendig. “Wenn wir mal davon ausgehen, dass die Wirtschaftsleistung der Bundesrepublik Deutschland dieses Jahr um ein paar hundert Milliarden Euro einbricht, dann weiß man, dass wir alleine jetzt schon viel Geld in Hand nehmen müssen, um einfach das Ganze am Laufen zu halten.” Es gehe darum, den Bürger zu sagen, worauf sie sich verlassen könnten. “Insofern kommt dieses Zeichen zur rechten Zeit und es musste auch mit diesem `Wumms`, wie das Olaf Scholz gesagt hat, kommen.” Der SPD-Vorsitzende deutete an, dass eine Einigung über das Konjunkturpaket in Gefahr gewesen wäre, wenn die Union auf einer Kaufprämie für Autos mit Verbrennungsmotoren bestanden hätte. “Der Verzicht auf eine Förderung von Verbrennerautos durch den Staat war für mich absolut eine rote Linie, mit der ich mich definitiv nicht hätte abfinden können.”


dts Nachrichtenagentur
Ein Artikel der Nachrichtenagentur dts.

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