Deutschland & die Welt Voßkuhle sieht in Corona-Maßnahmen keine Gefahr für Grundgesetz

Voßkuhle sieht in Corona-Maßnahmen keine Gefahr für Grundgesetz

-


Foto: Menschen in einer Corona-Warteschlange, über dts

Karlsruhe (dts) – Der scheidende Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle, sieht in den Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie keine Gefahr für das Grundgesetz. „Uns droht nicht der Unrechtsstaat“, sagte Voßkuhle der Wochenzeitung „Die Zeit“. Die Grundrechte seien nicht dauerhaft in Gefahr.

Es gingen viele Anträge wegen der Corona-Maßnahmen bei den Gerichten ein und „die Gerichte arbeiten trotz Homeoffice ganz normal, manche Einschränkungen werden von ihnen aufgehoben, andere nicht“. So funktioniere das in einem demokratischen Rechts- und Verfassungsstaat, sagte der Verfassungsrechtler. Er sei zuversichtlich, dass die Grundrechte nach dem Ende der Pandemie wieder hergestellt würden. „Die Menschen werden ihre Freiheiten zurückbekommen, ohne Abstriche. Da bin ich sicher.“ Die Pandemie werde womöglich länger dauern, als manche denken, aber er „habe noch keinen Politiker getroffen, der die Grundrechte nicht jeden Tag zentral im Blick hätte.“ Voßkuhle unterstützt die Auffassung von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU), dass das Recht auf Leben nicht absolut geschützt sei. „Was Herr Schäuble gesagt hat, ist aus juristischer Sicht richtig.“ Der Höchstwert der Verfassung sei die Menschenwürde, „die ist unantastbar, alle anderen Grundrechte sind einschränkbar, auch das Recht auf Leben“, so der Verfassungsrechtler.



[the_ad_placement id="basic-banner-unten"]
dts Nachrichtenagentur
Ein Artikel der Nachrichtenagentur dts.

aktuell in Osnabrück

PKW brennt auf Autobahn A30 bei Osnabrück aus

Am Samstag Mittag, den 12.06.2021, geriet ein Auto auf der BAB 30 von Bad Oeynhausen in Richtung Osnabrück in...

VfL Osnabrück verlängert mit Publikumsliebling Marc Heider

Der VfL Osnabrück hat den zum 30.06.2021 auslaufenden Vertrag mit Marc Heider verlängert. Seit 2016 steht der Angreifer beim...




Union baut Umfrage-Vorsprung weiter aus

Foto: Armin Laschet, über dts Berlin (dts) - Die Union kann ihren Vorsprung in der Wählergunst weiter ausbauen. Im...

Laschet erteilt zentralen Forderungen der Grünen eine Absage

Foto: Armin Laschet, über dts Berlin (dts) - Die Union lehnt nach den Worten ihres Kanzlerkandidaten Armin Laschet zentrale...

 

Diese Artikel gefallen Ihnen sicher auch ...Lesenswert!
Empfohlen von der Redaktion

Hasepost Zeitung für Osnabrück

Kostenfrei
Ansehen