Foto: Europaflagge, über dts
Berlin (dts) – Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat eine gemeinsame europäische Außenpolitik und Mehrheitsentscheidungen in der EU angemahnt. “Der Entscheidungsmechanismus müsste geändert werden. Dass wir der Welt nur dann eine europäische Antwort geben können, wenn sich bis auf den Letzten alle 28 einig sind, trägt für die Zukunft nicht”, sagte von der Leyen der “Bild am Sonntag”.
Die Weltlage erfordere manchmal rasches gemeinsames Handeln. “Wir müssen über Mehrheitsentscheidungen in außenpolitischen Fragen diskutieren.” Als Vorbild hierfür sieht von der Leyen die europäische Verteidigungsunion: “Die EU braucht eine Außenpolitik, die schnell reagiert und kraftvoll auftritt”, so von der Leyen. “In der Verteidigungspolitik haben wir Strukturen dafür geschaffen. Jetzt gibt es die berechtigte Forderung an die Außenpolitik, sich auch so zu organisieren, dass sie schneller mit einer Stimme spricht. Nur dann wird Europa gehört.” Zudem müsse die Rolle der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini gestärkt werden, sagte die CDU-Politikerin.
