Am Mittwochmorgen (21. August 2019) besuchte Bundestagsabgeordneter, Dr. Mathias Middelberg (CDU), die Ursulaschule in Osnabrück. Dabei nahm er sich Zeit den Schülern des Abiturjahrgangs 2020 Fragen zu der EU-Urheberrechtsrichtlinie, den Schülerdemonstrationen „Fridays for Future“, und den Mitgliederzahlen der CDU zu beantworten.
Der Abiturjahrgang 2020 der Ursulaschule Osnabrück nahm am Mittwoch den gebürtigen Osnabrücker und Bundestagsabgeordneten, Dr. Mathias Middelberg, in Empfang. Seit zehn Jahren ist er Bundestagsabgeordneter der CDU. Die Abiturienten hatten in einer Fragerunde die Möglichkeit Middelsbergs politischen Positionen zu bestimmten Themen in Erfahrung zu bringen.
Mehrheitsmeinung nicht immer die richtige
Nach ersten Fragen zu dem politischen Werdegang des Bundestagsabgeordneten begannen die Schüler damit kritische Fragen über seine politischen Positionen zu stellen. So etwa nach der EU-Urheberrechtsrichtlinie „Artikel 13“ und Uploadfiltern. Im Vorfeld der Abstimmung über die Richtlinie hatte die CDU in ihrem Koalitionsvertrag festgehalten, die Einführung von Uploadfiltern nicht zu unterstützen. Bei der Abstimmung über den „Artikel 13“ gaben sie ihr Votum jedoch für die Umsetzung der Richtlinie, und damit auch für Uploadfilter ab. Die Proteste, die vor und nach dem Votum über Artikel 13 entstanden sind, nehme Middelberg ernst. „Die Proteste gegen die Richtlinie waren nicht zu übersehen und lieferten auch gute Argumente. Diese nehme ich zwar ernst, aber ich bilde mir auch meine eigene Meinung. Die Mehrheitsmeinung muss nicht immer die richtige sein.”
Keine Uploadfilter, trotz Abstimmung
Die Frage eines Schülers warum die CDU für eine Richtlinie abstimmt, die technisch gar nicht möglich ist, beantwortet der Bundestagsabgeordnete damit, dass die besagten Uploadfilter vermieden werden sollen. „Wenn es technisch nicht möglich ist, brauchen wir uns auch nicht davor zu fürchten.” Der CDU ginge es nicht um die Einrichtung von Uploadfiltern und die Einschränkung des Internets, sondern um den Schutz von Urheberrecht. Dieser soll mit einer Pauschalvergütung gewährleistet werden, ähnlich der GEMA-Gebühren. Die Proteste gegen Uploadfilter und “Artikel 13” waren nicht die einzigen, die von den Schülern angesprochen wurden.
Fridays for Future als Regelbruch mit Dominoeffekt
Auch die Schülerdemonstrationen „Fridays for Future“ waren Thema in der Fragerunde. Die regelmäßig stattfindenden Proteste, die auf den Klimawandel aufmerksam machen sollen, betrachtet Middelberg skeptisch. „Es gibt andere Möglichkeiten darauf aufmerksam zu machen, als regelmäßigen Regelbruch“. Denn dieser könne nicht immer gerechtfertigt werden und zu einem Dominoeffekt führen: „Wie sollen wir klären wogegen demonstriert werden kann und gegen was nicht? Wir sollten uns einfach alle an die Regeln halten.”
Mehr Platz für junge Menschen – aber wie?
Neben den Klimaprotesten der Schüler und der EU-Urheberrechtsrichtlinie wurden auch die sinkenden Mitgliederzahlen der CDU angesprochen. „Bedauerlicherweise sterben die meisten Mitglieder“, berichtet Middelberg und spricht damit die Altersverteilung innerhalb der CDU an. Denn das Durchschnittsalter der Mitglieder beträgt 60. „Wir haben sehr viele ältere Mitglieder, die auch noch für ein älteres System stehen. Hier muss Platz für junge Menschen geschaffen werden, und vor allem für Frauen.” Wie genau dies erreicht werden soll, wird nicht angesprochen.
