Aktuell Verwaltungsgericht Osnabrück: Der Neumarkt bleibt für den Autoverkehr frei!

Verwaltungsgericht Osnabrück: Der Neumarkt bleibt für den Autoverkehr frei!

-




Am Mittwochvormittag wurde vor dem Verwaltungsgericht in Osnabrück über einen Ratsbeschluss aus dem Mai 2017 verhandelt.

Seinerzeit hatte die Regenbogenkoalition aus SPD, Grünen, FDP, UWG, Piraten und Linkspartei im Stadtrat, gegen den ausdrücklichen Rat von Oberbürgermeister Wolfgang Griesert, die Sperrung des Neumarkts für den Individualverkehr beschlossen.

In einer ausführlichen Urteilsbegründung (siehe auch Kommentar zum Urteil) stellte das Verwaltungsgericht klar, dass der Ratsbeschluss vor 2,5 Jahren unrechtmäßig erfolgte.


Geklagt hatten mehrere Anlieger und Wohnungseigentümer vom Wall, der dadurch zusätzlich belastet worden wäre. Sowohl hinsichtlich der zusätzlichen Gesundheitsgefährdung der Anlieger durch Lärm wie durch Abgase sahen die Richter die Rechte der Anlieger verletzt.


Auch hinsichtlich eindeutiger Zahlen der Polizei, die belegen konnten, dass durch eine Neumarktsperrung die Unfallzahlen auf dem Wallring ansteigen würden, konnten die Richter nicht erkennen, warum bei einer Neumarktsperrung das Allgemeinwohl über den Interessen der Anlieger liegen könnte.

 

 

Heiko Pohlmann
Heiko Pohlmann gründete die HASEPOST 2011 unter dem Titel "I-love-OS", die Ursprungsidee reicht aber auf das bereits 1996 gestartete Projekt "Loewenpudel.de" zurück. Direkte Durchwahl per Telefon: 0541/385984-11

 

aktuell in Osnabrück

Erneut schwerer Fahrradfahrer-Unfall auf der Pagenstecherstraße

Nur rund 48 Stunden nach einem Unfall, bei dem eine Fahrradfahrern bei einem Unfall an der Kreuzung Pagenstecherstraße /...

Grüne Jugendbibliothek – Stadtbibliothek Osnabrück erhält Förderung der Kulturstiftung des Bundes

Durch den Abschluss eines Fördervertrags erhält die Stadtbibliothek Osnabrück für die kommenden zwei Jahre die Möglichkeit, in ein nachhaltiges...

Ferdinand Schmidt-Modrow im Alter von 34 Jahren gestorben

Bremerhaven (dts) - Der Schauspieler Ferdinand Schmidt-Modrow ist tot. Er starb bereits am Mittwoch im Alter von 34 Jahren...

Peter Wohlleben: „Man kann die Natur nicht kaputt machen“

Foto: Wald, über dts Berlin (dts) - Der Förster und Bestsellerautor Peter Wohlleben ist kein Freund von Alarmismus. "Gucken...
- Advertisement -

Diese Artikel gefallen Ihnen sicher auch ...Lesenswert!
Empfohlen von der Redaktion

Contact to Listing Owner

Captcha Code