Deutschland & die Welt Verfassungsschutz überprüfte 51 Demokratieprojekte

Verfassungsschutz überprüfte 51 Demokratieprojekte

-




Foto: Bundeskriminalamt (BKA) und Bundesamt für Verfassungsschutz, über dts

Berlin (dts) – Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat seit dem Jahr 2004 insgesamt 51 Demokratieprojekte, die sich um Mittel des Bundesfamilienministeriums beworben hatten, “auf mögliche verfassungsschutzrelevante Erkenntnisse” hin überprüft. Das berichtet die “taz” (Online-Ausgabe) unter Berufung auf die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion. Demnach wurden die betroffenen Initiativen und Organisationen in keinem der Fälle davon unterrichtet, dass sie vom Verfassungsschutz überprüft worden waren.

Die Linken-Abgeordnete Ulla Jelpke hatte sich insbesondere nach dem Bundesprogramm “Demokratie leben!” erkundigt, welches vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend betreut wird und unter anderem Rechtsextremismus adressiert. Laut der Antwort der Bundesregierung erfolgte die Überprüfung der Projektträger in 46 Fällen bereits im Rahmen von Interessenbekundungsverfahren, also ehe eine Förderung zugesagt wurde. “In fünf Fällen erfolgte eine Überprüfung nach Aufnahme der Förderung, ebenfalls durch das Bundesamt für Verfassungsschutz.” Die überprüften Träger arbeiteten laut Innenministerium zu den Themenbereichen Antisemitismus, Islamistischer Extremismus, Rassismus, Rechtsextremismus sowie Zusammenleben in der Einwanderungsgesellschaft. Jelpke kritisierte, es könne nicht angehen, “dass aufgrund völlig unberechtigter Vorwürfe ein Projektträger und dessen Mitarbeiter vom Geheimdienst überprüft werden. Es wäre das Mindeste, die Betroffenen über die Überprüfung zu informieren”, sagte die Linken-Politikerin.

dts Nachrichtenagentur
Ein Artikel der Nachrichtenagentur dts.

aktuell in Osnabrück

“Osna helau!” – Sperrung von Neumarkt und Hasestraße am Ossensamstag

Am kommenden Samstag, den 22. Februar, findet wieder der traditionelle Karnevalsumzug zum Ossensamstag statt. Die Verkehrsgemeinschaft Osnabrück (VOS) weist...

Wandelkonzert in der OsnabrückHalle: Pastoral Project – Ludwigs Naturkunde

Ludwig van Beethoven wäre in diesem Jahr 250 Jahre geworden. Um das Jubiläum zu feiern, findet am 8. März ein...

Fall Hanau: Generalbundesanwalt übernimmt Ermittlungen

Foto: Generalbundesanwalt, über dts Karlsruhe (dts) - Nach der tödlichen Gewalttat im hessischen Hanau hat der Generalbundesanwalt offenbar die...

GfK: Konsumklima stagniert

Foto: Junge Mädchen auf einer Rolltreppe, über dts Nürnberg (dts) - Die Verbraucherstimmung in Deutschland hat sich im Februar...

Diese Artikel gefallen Ihnen sicher auch ...Lesenswert!
Empfohlen von der Redaktion

Contact to Listing Owner

Captcha Code