Deutschland & die Welt Unterhaus-Sprecher erlaubt dritte Abstimmung über Brexit-Deal

Unterhaus-Sprecher erlaubt dritte Abstimmung über Brexit-Deal

-




Foto: Houses of Parliament mit Big Ben, über dts

London (dts) – Der Sprecher des britischen Unterhauses, John Bercow, hat eine dritte Abstimmung über den Brexit-Deal erlaubt. Damit kann das dritte Votum über den Brexit-Deal am Freitag stattfinden, den die britische Premierministerin Theresa May mit der Europäischen Union verhandelt hat. Zuvor hatte Bercow der britischen Regierung unter Berufung auf ein Jahrhunderte altes Gesetz noch untersagt, einen bereits abgestimmten Antrag in gleicher oder sehr ähnlicher Form noch einmal vorzulegen.

Mays Brexit-Deal war bereits zwei Mal im britischen Parlament mit einer deutlichen Mehrheit abgelehnt worden. Am Mittwoch hatten die Parlamentarier der Verordnung für eine Verschiebung des Austrittstermins von Großbritannien aus der EU zugestimmt. Damit kann der 29. März als das bisherige EU-Austrittsdatum nach nationalem Recht geändert werden. Falls dem Brexit-Deal bis zum 29. März noch zugestimmt wird, soll der Brexit bis zum 22. Mai verschoben werden. Anderenfalls soll der EU-Austrittstermin auf den 12. April verschoben werden. Ursprünglich sollte Großbritannien am Freitag aus der Europäischen Union austreten. Die EU hat eine Verschiebung bis zum 22. Mai 2019 in Aussicht gestellt, allerdings nur, wenn der ausgehandelte Brexit-Deal noch diese Woche angenommen wird. Ansonsten wäre nur eine kurze Verschiebung bis 12. April möglich.

dts Nachrichtenagentur
Ein Artikel der Nachrichtenagentur dts.

aktuell in Osnabrück

So schön war der Ossensamstag 2020 – unsere Bildergalerie

Es war ein wenig stürmisch und zum Nachmittag kam auch noch der Regen. Doch die mehr als 70 Gruppen...

Gute Nachricht des Tages: DAAD-Preis für akademische Leistung und ehrenamtliches Engagement geht an Fadi Hasan aus Syrien 

Es passieren jeden Tag viele schlimme Dinge – aber auch viele gute. Leider schaffen es die schönen Nachrichten viel...

EU-Haushaltsstreit: Weber wirft Regierungen Egoismus vor

Foto: Manfred Weber, über dts Brüssel (dts) - Nach dem gescheiterten Haushaltsgipfel der EU hat der Fraktionsvorsitzende der Europäischen...

Kantar/Emnid: Mehrheit traut Merz Ämter als CDU-Chef und Bundeskanzler zu

Foto: Friedrich Merz, über dts Berlin (dts) - Die Bundesbürger trauen am ehesten dem ehemaligen Unionsfraktionschef Friedrich Merz die...

Diese Artikel gefallen Ihnen sicher auch ...Lesenswert!
Empfohlen von der Redaktion

Contact to Listing Owner

Captcha Code