Start Nachrichten Unions-Politiker drohen mit Kampfabstimmung um Seehofers Asylplan

Unions-Politiker drohen mit Kampfabstimmung um Seehofers Asylplan

-




Foto: Flüchtlinge an einer Aufnahmestelle, über dts

Berlin (dts) – Im Streit um den von Bundesinnenminister Horst Seehofer vorgelegten Asyl-Masterplan, gibt es in der Unionsfraktion jetzt die Drohung mit einer Kampfabstimmung. „Wenn sich in dieser entscheidenden Frage CDU und CSU auf Regierungsebene weiterhin gegenseitig blockieren, wird die gemeinsame Bundestagsfraktion diesen Punkt in einer ihrer nächsten Sitzungen final entscheiden müssen“, sagte der CDU-Bundestagsabgeordnete und Chef des Parlamentskreises Mittelstand (PKM), Christian von Stetten, nach „Bild“-Informationen in einer internen Fraktionsvorbesprechung. Der Bevölkerung sei eine weiterhin zögerliche Haltung nicht mehr vermittelbar.


„Bei der entscheidenden Frage, ob wir an der deutschen Grenze einzelne Personengruppen zurückweisen, wird es keinen Kompromiss geben können. Da gibt es nur Ja oder Nein“, so von Stetten. Bundesinnenminister Seehofer hatte die für Dienstag geplante Vorstellung seines Asyl-Masterplans nach Kritik aus dem Kanzleramt abgesagt. Streitpunkt ist die im Masterplan vorgesehene Zurückweisung von Migranten an den deutschen Grenzen. Bundeskanzlerin Angela Merkel lehnt eine solche Maßnahme ab.

dts Nachrichtenagentur
Ein Artikel der Nachrichtenagentur dts.


 

Lesenswert

Eon-Chef will hohe CO2-Bepreisung

Foto: Eon-Logo, über dts Essen (dts) - Der Vorstandsvorsitzende des Energiekonzerns Eon, Johannes Teyssen, fordert von der Bundesregierung im geplanten Klimaschutzpaket eine hohe Bepreisung...

Fehlbildungen bei Neugeborenen: Spahn kündigt Aufklärung an

Foto: Jens Spahn, über dts Berlin (dts) - Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat nach Berichten über Fehlbildungen bei Neugeborenen eine umfassende Aufklärung angekündigt. "Wir...

Carsten Maschmeyer wollte eigentlich Fußballprofi werden

Berlin (dts) - Aktuell sucht Carsten Maschmeyer in der TV-Sendung "Die Höhle der Löwen" wieder die innovativsten Geschäftsideen, doch eigentlich wollte er gar nicht...

Contact to Listing Owner

Captcha Code