# Union kritisiert Scholz scharf wegen Haushaltsstreit in Ampel
Datum: 08.08.2024 02:29
Kategorie: Deutschland & die Welt
URL: https://www.hasepost.de/union-kritisiert-scholz-scharf-wegen-haushaltsstreit-in-ampel-502697/

---

Im Kontext des aktuellen Haushaltsstreits in der Ampel-Koalition hat die Union Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) stark kritisiert. Die Union wirft Scholz vor, unehrlich gegenüber den Bürgern zu sein und die Vorgaben des Haushalts nicht einzuhalten. 

## Kritik an Scholz‘ Haushaltspolitik

Thorsten Frei, Parlamentsgeschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, äußerte sich gegenüber der „Rheinischen Post“ (Donnerstagausgaben) kritisch gegenüber Scholz‘ Haushaltspolitik. Er betonte: „Olaf Scholz darf den Bürgern nicht länger ein X für ein U vormachen.“ Laut Frei könne man die gutachterlichen Bedenken gegen die Haushaltspläne der Bundesregierung nicht einfach ignorieren.

### Unseriöse Grundannahmen?

Frei ging noch einen Schritt weiter und kritisierte die Grundlagen der Haushaltskalkulation der Ampel-Koalition. „Einige der Grundannahmen, auf denen die Kalkulationen der Ampel basieren, sind im höchsten Maße unseriös“, prangerte der CDU-Politiker an. Besonders ins Visier nimmt Frei hierbei das „missratene“ Bürgergeld, dessen Kosten nun auf die Regierungsparteien zurückfallen würden.

### Interne Differenzen innerhalb der Ampel-Koalition

Des Weiteren markierte Frei den offenen Dissens zwischen Kanzler und Finanzminister als Beleg für die Handlungsunfähigkeit der Ampel-Koalition. „Der Streit in der Ampel ist nur noch peinlich und hat mit ernsthafter Politik nichts mehr zu tun“, so Frei abschließend zu den internen Querelen in der Regierungskoalition. 

 ✨ durch KI bearbeitet, 8. August 2024 02:29.

---
Quelle: Hasepost.de - Die Zeitung für Osnabrück