In der Unionsfraktion werden Pläne diskutiert, stillgelegte Atomkraftwerke wieder in Betrieb zu nehmen. Ein Papier, das dem „Handelsblatt“ (Mittwochausgabe) vorliegt, schlägt vor, die Betreiberunternehmen zur Stellungnahme aufzufordern, falls eine Überprüfung die technische und wirtschaftliche Machbarkeit bestätigt. Falls diese nicht bereit sind, könnte eine Bundesgesellschaft die Verantwortung übernehmen.
Überprüfung der Reaktivierung von Atomkraftwerken
Das Papier, das innerhalb der Fraktionsspitze der Union bekannt ist, stammt aus der Unionsfraktion und ist Teil der Überlegungen von CDU, CSU und SPD. Diese hatten bereits in den Koalitionsverhandlungen eine Bestandsaufnahme gefordert: „Man strebe schnellstmöglich eine fachliche Bestandsaufnahme an, ob angesichts des jeweiligen Rückbaustadiums eine Wiederaufnahme des Betriebs der zuletzt abgeschalteten Kernkraftwerke unter vertretbarem technischem und finanziellem Aufwand noch möglich ist“, heißt es in ihrem Ergebnispapier.
Unterstützung und Vorschläge
Innerhalb der Union gibt es zahlreiche Befürworter einer möglichen Rückkehr zur Kernkraft, darunter der Bundestagsabgeordnete Andreas Lenz (CSU). Er war Mitglied der Koalitionsarbeitsgruppe Klima und Energie und äußerte gegenüber dem „Handelsblatt“: „Der Ausstieg aus der Kernenergie war ein Fehler.“ Andreas Lenz sieht den verstaatlichten Uniper-Konzern als potenziellen neuen Betreiber, falls die bisherigen Betreiber kein Interesse zeigen. „Mit dem Uniper-Konzern ist der Bund Eigentümer eines Unternehmens, das in Schweden Mehrheitseigentümer an einem Kernkraftwerk ist und an zwei weiteren Kernkraftwerken beteiligt ist. Wir sollten das als Chance begreifen“, so Lenz weiter.
Mögliche Schritte zur Umsetzung
Das in der Fraktion diskutierte Papier schlägt vor, die Betreiberunternehmen zunächst zur Stellungnahme aufzufordern. Sollte deren Interesse fehlen, „soll geprüft werden, inwieweit dies durch eine Bundesgesellschaft als Neueigentümer verantwortet werden kann“, zitiert das „Handelsblatt“. Diese Überlegungen knüpfen an die bestehenden Energiestrategien der Union an und zeigen die fortwährende Diskussion über die Rolle der Kernenergie in Deutschland.
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