Der Hohe Kommissar der Vereinten Nationen für Flüchtlinge, Filippo Grandi, hat die aktuelle Verschärfung des Familiennachzugs für Flüchtlinge mit subsidiärem Schutz in Deutschland kritisiert. Nach Angaben der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ äußerte er Bedenken über die Integrationschancen der Betroffenen und über den vorläufigen Rückzug Deutschlands aus dem UNHCR-Resettlement-Programm.
Kritik an Aussetzung des Familiennachzugs
Filippo Grandi, UNHCR-Chef, äußerte gegenüber der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Freitagsausgabe) sein Verständnis für die Bedenken hinsichtlich des Familiennachzugs, kritisierte jedoch die Konsequenzen für Flüchtlinge mit subsidiärem Schutz. „Ich verstehe die Bedenken“, sagte Grandi der FAZ. „Es geht zum Beispiel um Syrer mit subsidiärem Schutz. Die meisten müssen aber doch lange bleiben. Ohne Familie fällt Integration schwer. Ich sage: seid pragmatisch, seid flexibel.“
Am Freitagvormittag hatte der Bundestag mit großer Mehrheit der Aussetzung des Familiennachzugs für Angehörige von in Deutschland lebenden Flüchtlingen mit subsidiärem – also temporärem – Schutz für zwei Jahre zugestimmt. Der Gesetzentwurf aus dem Bundesinnenministerium von Alexander Dobrindt (CSU) erhielt 444 Ja-Stimmen, 135 Abgeordnete votierten dagegen.
Bedenken zum UNHCR-Resettlement-Programm
Filippo Grandi äußerte sich zudem besorgt über die Entscheidung der Bundesregierung, sich vorerst nicht mehr am UNHCR-Resettlement-Programm zu beteiligen. In diesem Programm werden besonders schutzbedürftige Menschen umverteilt. „Das besorgt mich“, sagte Grandi der FAZ. „Es wäre schön, wenn Deutschland wenigstens noch ein paar Flüchtlinge auf diesem Wege aufnehmen könnte. Solche etwa, nur ein Beispiel, die aufgrund ihrer Homosexualität in dem Land, in dem sie sich aufhalten, nicht sicher sind.“
