“Wenn man es denn gewollt hätte…” Den Satz beendete Frank Henning, Stadtrat in Osnabrück und Mitglied es Landtags in Hannover nicht, doch jeder, der bei der eilig am Dienstagvormittag einberufenen Pressekonferenz mit am Tisch saß, hätte den Satz verlängern können.
So wie es die Osnabrücker Lokalpolitik und die Verwaltung sieht, war an der entscheidenden Stelle kein Wille vorhanden die notwendige Verantwortung zu übernehmen oder zumindest den gegebenen Ermessensspielraum zu nutzen.
Zuvor berichtete Stadtbaurat Frank Otte im Detail darüber, wie in den vergangenen drei Monaten das Schicksal des Maidorfs zwischen Osnabrück und Hannover beraten und am Ende dann doch negativ entschieden worden war.
Ursprünglich hätte der TÜV ein gemeinsames “Baubuch” für das verwaltungsintern als “fliegenden Bau” angesehene Maidorf erstellen sollen. Bereits im Januar hatte Otte zusammen mit Maidorf Betreiber Frederic Heede die Presse über die Schwierigkeiten informiert, die dieses Jahr für die Genehmigung drohten.
Während im Januar noch der Eindruck entstanden war, dass Maidorf-Betreiber Heede etwas allein gelassen wurde mit der Aufgabe das nötige Dokument vom TÜV erstellt zu bekommen, muss es in der Zwischenzeit einen Wandel gegeben haben – doch das Engagement der Verwaltung reichte nicht oder kam vielleicht auch ein wenig spät.
Parteien machten dem Stadtbaurat Druck
Ursächlich für die Unterstützung des Maidorfs durch die Verwaltung war sicher auch die gemeinsam von CDU, BOB und SPD an Frank Otte gerichtete Aufforderung, nichts unversucht zu lassen um das Maidorf zu retten.
Eine so enge Zusammenarbeit über Parteigrenzen hinweg, die auch alle anderen im Rat vertretenen Parteien betrifft, sei “beispiellos” in der jüngeren Zeit, betonte Anette Meyer zu Strohen (CDU).
Natürlich sei man dabei so sensibel gewesen, nichts zu fordern, was gegen geltendes Recht verstoße. Um beim zuständigen Umweltministerium für Verständnis der Osnabrücker Belange zu werben und offene Fragen zu beantworten, sei er mit Frederic Heede sogar “gemeinsam nach Hannover gepilgert”, berichtete Frank Henning (SPD).
Wie genau das Umweltministerium ins Spiel kam, vermochten weder Frank Otte noch die beiden Landespolitiker beantworten. Vermutlich hat sich der TÜV bei seiner Aufsichtsbehörde rückversichern wollen.
Knackpunkt für die Bürokraten in der Landeshauptstadt – vor allem aber für eine zuständige Sachbearbeiterin – sei die Definition “fliegender Bau” gewesen. Weil das Maidorf speziell für den Einbau in den Innenhof der Stadtbibliothek entworfen wurde, war für die Entscheiderin aus Hannover eine Grundvoraussetzung nicht gegeben. Da half es auch nicht zu argumentieren, dass die Installation durchaus schon mal “auf freiem Feld” aufgebaut worden war, allerdings befestigt und gestützt an eigens dafür aufgestellte Übersee-Container.
Im nächsten Jahr wohl ein abgespecktes Maidorf
“Der Ball liegt nun wieder bei der Stadt”, so Frank Henning, der erläuterte, wie sich das von einem SPD-Parteifreund geleitete Umweltministerium geschickt aus der Verantwortung gestohlen hat.
Das für das kommende Jahr angestrebte Genehmigungsverfahren nach der niedersächsischen Veranstaltungsstättenverordnung wird von Alando-Betreiber Heede noch mehr abverlangen, als das vom Ministerium in Hannover blockierte Zulassungsverfahren als “fliegender Bau”. Dennoch zeigte sich Frank Henning optimistisch, dass es im kommenden Jahr wieder ein Maidorf geben wird – wenn auch der neuen Zulassungsvorschrift entsprechend ein wenig abgespeckt.
CDU beklagt ausufernde Bürokratie
Dass durch eine bürokratische Entscheidung in Hannover die Maiwoche um eine Hauptattraktion beraubt wurde, bezeichnete Meyer zu Strohen als Bürokratie, “die ausufernde Maße annimmt”, die Entscheidung im Umweltministerium sei “ohne Not” getroffen worden.
“Plan B” wird ab morgen geplant
Gemeinsam mit Frederic Heede wird Frank Otte am Mittwoch darüber beraten, wie und in welcher Form der Platz im Innenhof der Stadtbibliothek doch noch genutzt werden kann. Dass es noch keinen “Plan B” gibt, erklärte der Stadtbaurat damit, dass alle beteiligten Parteien bis zuletzt für das Maidorf in seiner ursprünglichen Form gekämpft hätten.
Hier geht es zum Countdown der Maiwoche 2018.