Nach dem bilateralen Treffen von US-Präsident Donald Trump und dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in Rom äußern sich deutsche Außenpolitiker vorsichtig optimistisch über eine mögliche Wende in der US-Ukraine-Politik. Die Reaktionen stützen sich auf jüngste Äußerungen Trumps sowie auf Beobachtungen während des Treffens, sind jedoch von Zurückhaltung geprägt.
Vorsichtiger Optimismus nach Trump-Selenskyj-Treffen
Der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Jürgen Hardt (CDU), bewertete die jüngsten Aussagen von Trump als Hinweis auf eine mögliche Veränderung im Umgang mit Russland. „Trumps jüngste Äußerungen lassen darauf schließen, dass er angesichts der Hinhaltetaktik des Kreml die Geduld mit Putin verliert“, sagte Jürgen Hardt der „Rheinischen Post“ (Montagsausgabe). Er forderte, die USA sollten ihre Bereitschaft zum Frieden weiterhin mit „starker Hilfe für die Ukraine“ verbinden. „Dann weiß Putin, dass er den Krieg gegen die Ukraine nicht gewinnen kann und wird hoffentlich von sich aus zu einem fairen Frieden bereit sein“, fügte Hardt hinzu.
Strategiewechsel gefordert
Mit Blick auf die politische Entwicklung erklärte Jürgen Hardt: „Die nächsten Tage werden zeigen, ob Trump zu einem solchen Strategiewechsel bereit ist. Da mag helfen, dass auch in den USA die Skepsis angesichts von Trumps Nachgiebigkeit gegenüber Putin wächst.“ Hardt betonte zugleich die Bedeutung einer von der Ukraine akzeptierten Einigung: „Historisch wäre nur eine Vereinbarung, die von der Ukraine akzeptiert werden kann. Nur dann können auch die Europäer guten Gewissens zustimmen. Denn ein fauler Frieden würde Putin stärken und ermutigen, seine Hochrüstung fortzusetzen und vielleicht schon bald gegen die Nato zu richten.“
Positive Bewertung durch Röttgen
Auch der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen äußerte sich in der „Rheinischen Post“ positiv über das Treffen in Rom. „Bemerkenswert sind objektiv drei Umstände: Trump hat nur mit Selenskyj ein bilaterales Gespräch geführt, dann die zuhörende, auf Selenskyj konzentrierte Gestik Trumps sowie sein anschließender Post mit Vorwürfen gegen Putin“, so Röttgen. Dies und der Kommentar Selenskyjs nährten laut Röttgen die Hoffnung, dass Trump seine „einseitig Putin begünstigende Haltung korrigieren könnte“. Abschließend betonte er die Unsicherheit der aktuellen Lage: „Aber wissen tun wir nichts.“
Die Einschätzungen führender deutscher Außenpolitiker nach dem Treffen in Rom verdeutlichen die vorsichtige Hoffnung auf einen Kurswechsel in der US-Politik gegenüber Russland und der Ukraine. Alle Reaktionen basieren auf Beobachtungen während des Treffens sowie Äußerungen und Kommentaren aus der „Rheinischen Post“.
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