SCHLAGWORTE: Einführung

Michael Maßmann wird neuer Polizeipräsident

Die offizielle Amtseinführung von Michael Maßmann in seiner neuen Funktion als Polizeipräsident der Polizeidirektion Osnabrück fand heute (1. Februar 2019) im Rahmen einer Feierstunde...

Polizeiinspektion Emsland/Grafschaft Bentheim hat neue Direktorin

Polizeidirektorin Nicola Simon wird neue Leiterin der Polizeiinspektion Emsland/Grafschaft Bentheim. Die 50-Jährige hatte sich in einem entsprechenden Auswahlverfahren durchgesetzt. Nicola Simon wird ab dem...

Osnabrück hat (noch) keine Taxiordnung

Eine politische Mehrheit für eine unbürokratische Taxiordnung gab es schon vor der Sommerpause des Stadtrats, und trotz eines erneuten Änderungsantrags der Grünen Ratsfraktion schaffte...

Osnabrück bekommt eine Taxiordnung – bald

Ein wenig müssen sich die Osnabrücker Taxifahrer noch gedulden, doch von Seiten der Lokalpolitik gibt es nun keine Bremser mehr, die einer Taxiordnung nach...

Bundestag beschließt Einführung der Musterfeststellungsklage

Foto: Justicia, über dts Berlin (dts) - Der Bundestag hat am Donnerstag die Einführung der sogenannten Musterfeststellungsklage beschlossen. Die Abgeordneten von Union und SPD...

Bundeskabinett beschließt Brückenteilzeit

Foto: Schreibtisch, über dts Berlin (dts) - Die Bundesregierung hat die Einführung eines Rückkehrrechts von Teilzeit- in Vollzeitbeschäftigung beschlossen. Das Bundeskabinett verabschiedete am Mittwoch...

Nord-Regierungschefs verlangen Klarheit bei Ankerzentren

Foto: Flüchtlinge an einer Aufnahmestelle, über dts Hannover/Kiel (dts) - Im Streit über die Einführung von Ankerzentren haben die Regierungschefs von Niedersachsen und Schleswig-Holstein...

Europäische Sozialversicherungsnummer rückt näher

Foto: EU-Fahne, über dts Brüssel (dts) - Die Einführung einer einheitlichen europäischen Sozialversicherungsnummer für EU-Bürger rückt näher. EU-Sozialkommissarin Marianne Thyssen sagte den Zeitungen der...

Musterfeststellungsklage: Streit um Kriterien für Klagebefugnis

Foto: Auspuff, über dts Berlin (dts) - In der Debatte um die Einführung neuer Verbraucher-Klagerechte ist ein heftiger Streit über die Kriterien für die...

Gesetzentwurf für Musterfeststellungsklage verzögert sich weiter

Foto: Auspuff, über dts Berlin (dts) - Die Gesetzespläne für die Einführung neuer Klagerechte in Fällen mit vielen betroffenen Verbrauchern wie beim Diesel-Skandal verzögern...