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Strengere Reisevorgaben für Geheimnisträger in Bundesbehörden

Angesichts der erhöhten Sicherheitsrisiken sind Mitarbeiter deutscher Bundesbehörden, die als Geheimnisträger gelten, nun verpflichtet, vor Urlaubsflügen in sechs weitere Länder ihre Behörden zu informieren. Das Bundesinnenministerium, unter Leitung von Nancy Faeser (SPD), könnte diese Reisen in begründeten Fällen untersagen, wenn eine erhebliche Gefährdung durch ausländische Nachrichtendienste zu erwarten ist, berichtet der „Spiegel“.

Neue Länder auf der Liste

Laut dem Spiegel waren zuvor bereits neun Länder auf der Liste, darunter Russland, sieben ehemalige Sowjetrepubliken und Syrien. Nun sind weitere sechs Länder hinzugekommen. Darunter befinden sich Nancy Faeser zufolge auch beliebte Urlaubsziele wie Vietnam und Kuba. Des Weiteren müssen Geheimnisträger nun auch Reisen nach China, Iran, Nordkorea und Afghanistan zuvor anmelden.

Verschärfte Sicherheitslage

Als Grund für die Erweiterung der Liste verweist das Innenministerium auf eine verschärfte Sicherheitslage. Diese bringe eine erhöhte nachrichtendienstliche Gefährdung für staatliche Geheimnisträger mit sich.

Schutz der Mitarbeiter

Laut dem Bundesinnenministerium zielt ein mögliches Reiseverbot darauf ab, Mitarbeiter vor unnötigen Risiken zu schützen. „Im begründeten Einzelfall können solche Reisen untersagt werden“, wenn man davon ausgeht, dass eine „erhebliche Gefährdung durch ausländische Nachrichtendienste“ besteht.

Quelle: Mit Material der dts Nachrichtenagentur. ✨ durch KI bearbeitet, .


 
mit Material von dts Nachrichtenagentur, bearbeitet
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Dieser Artikel wurde mit Material der Nachrichtenagentur dts erstellt, kann jedoch durch unsere Redaktion ergänzt oder aktualisiert worden sein.
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