Zum 70. Jahrestag des Nato-Beitritts der Bundesrepublik Deutschland hebt Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die Verantwortung und Verlässlichkeit Deutschlands im westlichen Bündnis hervor. In seiner Rede in Brüssel betont Steinmeier vor dem Hintergrund aktueller geopolitischer Herausforderungen die Schlüsselrolle Deutschlands und die Bedeutung eines starken Militärs.
Steinmeier betont Deutschlands Schlüsselrolle in der Nato
Frank-Walter Steinmeier, Bundespräsident, wird am Montag zum 70. Jahrestag des Nato-Beitritts der Bundesrepublik Deutschland in Brüssel sprechen, begleitet von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD). Wie die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) berichtet, plant Steinmeier zu erklären: „Heute, da Putins Krieg gegen die Ukraine mit voller Wucht weiter tobt und die USA ihre europäischen Verbündeten enorm unter Druck setzen, kommt Deutschland eine Schlüsselrolle zu.“
Der Bundespräsident will mit Nachdruck für die deutsche Zuverlässigkeit im Bündnis werben. Dazu führt er laut Redemanuskript der FAZ aus: „Deshalb wende ich mich an Sie, unsere Bündnispartner, nicht nur mit Dankbarkeit, sondern mit Dringlichkeit.“ Deutschland werde gerufen und habe den Ruf gehört. Weiter heißt es: „Wir haben verstanden. Ihr könnt auf uns zählen.“
Sicherheit und Verantwortung im Fokus
Im Rahmen seines Aufenthalts in Brüssel wird Frank-Walter Steinmeier auch den Nato-Oberbefehlshaber und Oberkommandierenden der US-Streitkräfte in Europa, Christopher Cavoli, auszeichnen und den neuen Generalsekretär Mark Rutte treffen. Laut FAZ beabsichtigt Steinmeier, mögliche Sorgen der Bündnispartner zu entkräften. Er wird betonen: „Ein schlecht gerüstetes Deutschland ist heute die größere Gefahr für Europa als ein stark gerüstetes Deutschland.“
Als früherer Diplomat und Außenminister unterstreicht Frank-Walter Steinmeier weiter: „Wir brauchen ein starkes Militär – nicht, um Krieg zu führen, sondern, um ihn zu verhindern.“ Zugleich macht er deutlich: „Auch unsere Außenpolitik braucht ein starkes Militär – nicht, um Diplomatie zu ersetzen, sondern, damit sie glaubhaft ist.“
Nato als unverzichtbares Bündnis
Zur Bedeutung des transatlantischen Verteidigungsbündnisses äußert Frank-Walter Steinmeier laut Redemanuskript, über das die FAZ berichtet: „Die Nato sei geboren aus der Stärke der Demokratien im 20. Jahrhundert. Kein Land, nicht einmal die USA, könnten im 21. Jahrhundert ein solches Bündnis noch einmal gründen.“ Auch im aktuellen Jahrhundert, so betont der Bundespräsident, seien selbst die stärksten Staaten auf Bündnispartner angewiesen. Abschließend erklärt er: „Also denken wir daran, was für uns alle auf dem Spiel steht.“
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